Offen recherchiert zum Semesterticket

Eine stark verkleinerte Skizze zur Lichtwiesenstraßenbahn. DIe ganzen Unterlagen stehen als PDFs im Parlamentsinformationssystem.

Eine stark verkleinerte Skizze zur Lichtwiesenstraßenbahn. DIe ganzen Unterlagen stehen als PDFs im Parlamentsinformationssystem.

Ich sehe die geplante Lichtwiesenbahn ja etwas kritisch, 16 Millionen Steuergelder für 1,3 Kilometer Straßenbahntrasse zum Campus Lichtwiese der TU Darmstadt? Zwei Fragen gab es bei mir: 1. Warum zahlt die TU die Bahn nicht, die GSi zahlt doch auch ihren Bus?

Zu einer TU-Kostenbeteiligung sagte mir die Dadina, dass die Lichtwiesenbahn kein Werksverkehr sei (das ist tatsächlich die Buslinie zur GSI) zudem sei es nicht vorgesehen, dass Unis und Schulen als Teil der Daseinsvorsorge für den ÖPNV bezahlen.

Meine zweite Überlegung war: Und was wenn es das Semesterticket irgendwann nicht mehr gibt? Dann wird doch die Lichtwiesenbahn – ohne Studies – zur Geisterbahn? ;-) Wieso, mag man im ersten Moment denken. Aber nur mal kurz googlen nach ‘Semesterticket vor dem Aus’ ergibt drei Treffer. Weiterlesen

Die Opposition in der Lichtwiesenstraßenbahn mitnehmen

Die Stadt plant einen Straßenbahnabzweiger von der Nieder-Ramstädter Straße zur Lichtwiese, um die TU besser anzuschließen. Kann man machen, kostet halt ein paar Millionen.

Jetzt ist die Opposition bis auf die Uwiga eigentlich für das Projekt, weist aber auf einiges hin:

Echo online: Entscheidung für Straßenbahn-Abzweig zur Lichtwiese – Die jährlichen Betriebskosten veranschlagte Baudezernetin Lindscheid mit 654.000 Euro. Georg Hang (Uffbasse) kam dagegen auf fast 900.000 Euro, da man die Finanzierungskosten und jährliche Abschreibung mitrechnen müsse. (…) Die Oppositionsfraktionen im Parlament sprachen sich im Grunde meist auch für die Straßenbahn aus, kritisierten aber, dass nun vor dem Vorliegen ausstehender Untersuchungen schon die Umsetzung beschlossen werden solle. (…) und Hang verwies darauf, dass sich die Stadt mit der Beantragung der Landeszuschüsse noch bis Juni nächsten Jahres Zeit lassen könne.

Da frage ich mich, warum man bei der Konstellation nicht auf einen gemeinsamen Beschluss hinarbeitet. Die Vorlage ist beim Punkt zwei nunmal handwerklich nicht sauber gemacht (Hervorhebung von mir).

Es wird zugestimmt, den Mitfall II (Führung über den Lichtwiesenweg) weiter zu verfolgen und umzusetzen. Der kommunale Eigenanteil für die Investitionskosten in Höhe von € 2,87 Mio. wird entsprechend dem Planungs- und Bauablauf zur Verfügung gestellt. Der Betriebskostenzuschuss in Höhe von € 654.000 pro Jahr wird ab der Inbetriebnahme voraussichtlich im Dezember 2017 auf einer neuen Kostenstelle bereitgestellt.

Das hätte man ohne weiteres ändern können. Als das im Bauausschuss angesprochen wurde, hatte ich ja den Eindruck die Koalition versteht das nicht, aber nach fast zwei Wochen, hätte man ja schlauer geworden sein können. Was vergibt man sich denn, wenn man die Bedenken berücksichtigt?

Aber da müsste man ja einen kleinen Fehler zugeben und hätte seinen schönen Platz im Schützengraben verlassen müssen, in dem es inzwischen weich und warm ist. Und man kann später – unter Verkürzung der Tatsachen – der Opposition vorwerfen, dass sie ja damals böse und gegen das tolle Projekt war und es sich auf seine Fahnen schreiben. Das ist es, was man sich vergibt, das ist alles mögliche, aber wieder Mal kein Neuer Politikstil.

Und noch der Hinweis: Das mit dem Neuen Politikstil ist ja was von den Koalitionsvertretern.