Zuletzt 2006: Sonntag ist Tag der offenen Tür bei der GSI

GSI Tag der offenen Tür 7. Mai 2017

Eine sehr seltene Veranstaltung ist übermorgen am Sonntag, 7. Mai: Tag der der offenen Tür bei FAIR und GSI, von 10-18 Uhr. Der letzte Tag der offenen Tür war nämlich 2006. Eine Light-Version gab es 2011 mit einem Sommerfest.

Tage der offenen Tür sind bei der „Gesellschaft für Schwerionenforschung“ (GSI) und der „Facility for Antiproton and Ion Research“ (FAIR) deswegen so selten, weil die international betriebenen Anlagen rund um die Uhr genutzt werden und ein umfassender Besuchertag gut abgestimmt werden muss.

Darmstädter Ergebnishaushalt stieg in zwei Jahren um 120 Millionen Euro

In dem Kreis sind die vergangenen Haushaltsjahre mal „vergrößert“ dargestellt um die doch sehr starke Steigerung um 120 Millionen Euro in zwei Jahren hervorzuheben.

Der Darmstädter Gewerbesteuerausfall beschäftigt weiter die Kommunalpolitik.

Echo online: Merck: Die Stadt wurde Ende März informiert

Echo online: Mehrheit für Grundsteuer-Erhöhung in Darmstadt steht auf der Kippe

Echo online: Kämmerer Schellenberg schließt keine Kürzungen mehr aus

Was ich mich frage: Warum stiegen in den vergangenen Jahren die Ausgaben so sehr, dass der Haushalt für 2017 vom Volumen her ein Rekordhaushalt wurde – Allzeithoch, oder wie heißt das dann? ;-) Ich habe das in der Grafik oben mal dramatisiert (x-Achse gestaucht, dann werden die Kurven steiler) dargestellt. Aber auch ohne Drama wurden 2016 rund 80 Millionen Euro mehr ausgegeben als 2015. Und für 2017 wurden nochmal 40 Millionen mehr ausgegeben als 2016!

Was war da passiert, dass da insgesamt das Geld für drei neue Fußballstadien in die laufenden Ausgaben gesteckt werden musste (und auch konnte, weil die Steuereinnahmen so gut waren)? Hätte man das Haushaltsniveau von 2014 in etwa halten können, wären wir doch zig Millionen Euro im Plus. Warum wurden die Ausgaben so parallel zu den Einnahmen hochgefahren? Und damit der Haushalt auf hohem Niveau „auf Kante genäht“? Weniger Gesamtverschuldung wurde es ja auch nicht. Die Gesamtschulden (der rot schraffierte Balken in den Grafiken) liegt inzwischen bei über 890 Million Euro – auch ein Allzeithoch – nachdem sie 2014 mal bei 671 Millionen Euro lagen.

Warum kann deswegen jetzt nicht der Haushalt von 2014 oder 2015 wieder aufgelegt werden? Mit dem von 2015 wären die 52 Millionen Euro beim Gewerbesteuerausfall locker zu verkraften und bei dem von 2016 läge das Delta nur bei 12 Millionen Euro.

Siehe auch: State of the City am 2. Mai 2017 – Darmstadts Einnahmen, Ausgaben und Schulden

Sozialwahlen, hurra!

Da steckt der Stimmzettel für die Sozialwahl drin.


Die Unterlagen für die Sozialwahlen sind da. 51 Millionen Menschen stimmen ab. Nur für wen, was und warum? Im Vorfeld hatte ich die Listen, die bei meiner Krankenkasse kandidieren deswegen ein paar Sachen gefragt. Und – zugegeben – dabei ziemlich im Nebel gestochert, da ich über die Gremienarbeit dort ja nichts weiß und auch nichts mitbekomme.

Aber egal, der einzige, der auf meine Fragen einging und nicht auf Allgemeinplätze, irgendwelche FAQs und Websites verwies, war der Vertreter der IG Metall.

Hessenwaldschule

Als ich am Freitag in der Hessenwaldschule war, konnte ich ein Foto machen, das schön den Unterschied zwischen Rohbau und fertig zeigt:

Die Hessenwaldschule im Rohbau im Februar 2015.

Die fertige Hessenwaldschule im April 2017.

State of the City am 2. Mai 2017 – Darmstadts Einnahmen, Ausgaben und Schulden

Die Darmstädter Ergebnishaushalte und die Gesamtverschuldung im Lauf der Zeit. Die Zahlen für 2017 sind die neuesten Schätzungen. Das Defizit 2017 soll durch höhere Grund- und Gewerbesteuern ausgeglichen werden.

Hoppla, der Magistrat teilt mit, dass für 2017 mit deutlich weniger Gewerbesteuererträgen gerechnet wird als geplant. Das neue Niveau liegt mit 160 Millionen Euro „nur“ noch auf der Höhe von 2015 (2011 lag es mal bei rund 72 Millionen Euro). Das 50-Millionen-Euro-Defizit soll durch höhere Grund- und Gewerbesteuern ausgeglichen werden.

Jetzt frage ich mich ja doch, ob der Einbruch nicht hätte abgefangen werden können? Denn es waren seit 2011 Grüne und CDU (und seit 2016 mit Uffbasse), die die Ausgaben immer schön parallel mit den Einnahmen hochgefahren haben. 2014 wurden rund 524 Millionen Euro ausgegeben und 518 Millionen Euro eingenommen. 2016 wurden rund 615 Millionen Euro eingenommen, 97 Millionen Euro mehr! Aber auch 614 Millionen Euro ausgegeben.

Dass die Gewerbesteuern mal sinken können, war offenbar nicht vorgesehen.

Dazu kommt noch, dass eine Gewerbesteuerrückzahlung ansteht. Das allerdings will ich der Kämmerei nicht ankreiden. Über die Steuern entscheiden die Finanzämter, die das den Kommunen mitteilen. Was nun Darmstadt fehlt, hat vermutlich eine andere Komme mehr. Da solche Rückzahlungen auch zustande kommen können, wenn eine Firma ihren Standort verlegt, ist nicht automatisch die Stadtregierung „schuld“.

Was die Grafik aber auch zeigt: Das im November 2011 von grün-schwarz vorgestellte Haushaltskonsolidierungsprogramm hat nicht den städtischen Haushalt gerettet. Es waren die guten Steuereinnahmen seit 2012.

2011 hatte Grüne und CDU rund 190 Maßnahmen vorgestellt, die den städtischen Haushalt bis 2016 um 42 Millionen Euro reduzieren sollten. Von 2012 bis 2016 werden – so war der Plan – jährlich jeweils etwa 15 Millionen Euro eingespart. So solllte 2016 ein ausgeglichener städtischer Haushalt vorliegen. Teil des Konsolidierungsprogramms waren und sind die geschlossenen Stadtteilbüchereien, die geschlossene Stadtgärtnerei oder dass weniger ausgebildet wird oder eine Amtsleiterstelle eingespart wird.

Betreuungsplatzdebatte in Weiterstadt

Neulich hatte ich noch die Weiterstädter Stadtparlamentarier gelobt, aber diese Woche war der konfrontative Darmstädter Stil zu Besuch auf einer gemeinsamen Sitzung des Sozial- mit dem Haupt- und Finanzausschuss.

Echo online Zu wenig Betreuungsplätze – In Weiterstadt streitet die SPD-FWW-Kooperation mit der Opposition über die Vorgehensweise

Mitte Dezember 2016 hatte Bürgermeister Ralf Möller (SPD) eigentlich recht transparent mitgeteilt, dass rund 70 Eltern Absagen für angefragte Krippenplätze bekommen werden, auf die Ursachen hingewiesen und weitere Platzausbauten in Aussicht gestellt.

Klar, da muss eine Opposition trotzdem nachhaken und einen Antrag dazu stellen, um das Thema diskutieren zu können – zumal eine sichere Kinderbetreuung ein Faktor dafür ist, dass Menschen hier Kinder bekommen. Die Frage ist halt nur, in welchem Ton? Verpasst man dem Antrag eine Überschrift mit den Worten „Betreuungsmisere“ und „Betreuungsnotstand“ ist meiner Meinung nach der Sache damit wenig geholfen (solange es nicht seit Jahren Absagen gibt).

Denn das ist von der Klasse her eine Frage wie „Stimmt es, dass sie aufgehört haben ihre Frau zu schlagen?“