Eine Stunde Weiterstädter Stadtparlament in Artikeln

Eine Stunde Weiterstädter Stadtparlament sieht in Artikeln etwa so aus: „Wir werden die Notbremse ziehen müssen“, Ernst-Ludwig Becker will Mandat niederlegen, Weiterstadt will Trasse an der A 67 und noch ein vierter Artikel mit Kleinklein und den Kosten eines Neubaugebiets.

Und da kommt auch bei vier Artikeln bestimmt was zu kurz, oder es werden Akteure meinen, zu kurz gekommen zu sein. Und je nachdem was fehlt oder was betont wird, kann man mir fröhlich Einseitigkeit oder Parteilichkeit vorwerfen. Oder am besten Verschwörung oder “Lügenpresse”.

Wobei das alles ok und prima ist, denn dann hat keiner gemerkt, dass ich einfach zu doof war einen Sachverhalt zu kapieren. Und gerade Verschwörer müssen ja schon von Haus aus die Intelligenzbestien und Masterminds sein, sonst würden die da ja nie hinbekommen, die Menschen und Sachverhalte so zu manipulieren, das alles scheinbar zusammenpasst.

Nur warum arbeiten die dann für Provinzblätter und nicht in den Dax-Vorständen oder anderen lukrativen Jobs? Sind vielleicht doch nicht so schlau? ;-)

Ausgelagert in den Ausschuss und von dort vorverlegt an einen Runden Tisch

Einen indirekten Kommentar zur Weiterstädter Kommunalpolitik konnte ich mir in meinem heutigen Artikel über das 5-Millionen-Euro-Haushaltsloch ja nun nicht verkneifen. Nicht zu den fünf Millionen Euro, die sind eine Gewerbesteuerrückzahlung, da kann keiner was dafür. Aber zum geplanten Runden Tisch zum Thema Finanzen.

Echo online: „Wir werden die Notbremse ziehen müssen“Interfraktionellen Treffen gab es auch im Vorfeld des Haushalts für 2015. (…) Am Runden Tisch waren intern wesentliche Punkte wie die Grundsteuer B-Erhöhung vereinbart worden, sodass es im Parlament und zuvor im Haupt- und Finanzausschuss eigentliche keine öffentlich geführte Haushaltsdebatte gab.

Ein wenig hatte ich mich nämlich Ende 2014 schon gewundert. dass es zum Weiterstädter Haushalt 2015 keine große Haushaltsdebatte und Anträge gab, das ein oder andere Projekt doch abzuplanen. Es gab lediglich eine Unstimmigkeit bei der Grundsteuer A-Erhöhung. Aber bis zur Parlamentssitzung war das auch geklärt und der Haushalt wurde bei nur einer Gegenstimme verabschiedet.

Wie ich dann feststellte, hatte es eben vor der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss zwei Runde Tische zu den Kommunalfinanzen gegeben, zu denen Fraktionsvertreter und die Verwaltung zusammengekommen waren. Nicht-öffentlich. Und es war offenbar ein Konsens gelungen, sonst wäre das im Ausschuss und im Parlament ja ganz anders zugegangen.

Klar, man wird nicht alles immer auf dem Marktplatz verhandeln, aber da frage ich mich dann doch, wozu man dann noch öffentliche Ausschussitzungen Haushaltsberatungen nennt, wenn man die eigentlichen Beratungen in eine interne Runde vorverlagert?

Karnevalartikel mal ein bisschen anders

Sitzungsauftakt beim Karnevalverein Weiterstadt.

Sitzungsauftakt beim Karnevalverein Weiterstadt.


Ich finde es ja schwierig über Karnevalssitzungen zu schreiben. Die haben über ein Dutzend Nummern und ich so zwischen 100 und 120 Zeilen Platz. Also jede Nummer 10 Zeilen und fertig? Das kann es auch irgendwie nicht sein.

Also guckte ich mal beim KV Weiterstadt auf die Jugendarbeit, um den Artikel über die Sitzung zu ergänzen. Der KVW ist ein eigener Verein und keine Abteilung eines größeren Sportvereins und hat fünfeinhalb Jugendgruppen.

Denn der auf Feierstunden gerne betonte Wert der Jugendarbeit ist keine Phrase, wie ein Blick auf den Darmstädter Carnevalclub (DCC) zeigt. Der DCC hatte nämlich angekündigt, seine Damen- und Herrensitzungen mangels Jugend einzustellen.

Echo online: Die letzten Büttenreden beim DCC

Dafür waren zugebuchte Gruppen dabei – die aber auch wieder sehr gut, wie beispielweise das Tanzcorps Rot-Weiße Funken Frickhofen (Landkreis Limburg-Weilburg). Überwindet die Abneigung gegen Gardetanz und guckt euch den Sprung der zwei Dutzend Frauen bei 1:29 im Video an. Das kann nicht jede Garde.

Die DCC-Stärken lagen bei ihren Protokollen und die für ihren Spott berüchtigten DCC-Singers mit gut geschriebenen Texten. Und die werden fehlen.

In Weiterstadt dient die Garde der Karnevalsprinzessin und ist "die Garde ihrer Lieblichkeit".

In Weiterstadt dient die Garde der Karnevalsprinzessin und ist “die Garde ihrer Lieblichkeit”.

Von 9 auf 22,5 Millionen Euro – Kosten für die neue Hessenwaldschule

Kerzen wiesen den Weg zu Feierstunde in Rohbau der Hessenwaldschule.

Kerzen wiesen den Weg zu Feierstunde in Rohbau der Hessenwaldschule.


Mit den Halbjahreszeugnissen am Freitag (30.1.) gab es an der Gräfenhäuser Hessenwaldschule auch einen Ausstand. Schulleiterin Ute Simon-Nadler wurde in den Ruhestand verabschiedet. Gefeiert wurde erst in der Neubaubaustelle, dann in der Schulmensa im Altbau nebenan. (Eine Feier ohne große Reden) Für Ute Simon-Nadler ist es ein wenig schade, dass sie nicht mehr im Neubau, der im Herbst 2015 fertig werden soll, arbeiten wird, da sie die Anforderungen an die neue Schule intensiv mit einem Team ausgearbeitet hatte.
So sieht es zur Zeit in der neuen Hessenwaldschule aus.

So sieht es zur Zeit in der neuen Hessenwaldschule aus.

Der Neubau hat eine längere Geschichte, wie ein Blick ins Echo-Archiv zeigt. Und er kostete anfangs auch nicht die aktuell veranschlagten 22,5 Millionen Euro. Weiterlesen

Saisonstart bei den juristischen Auseinandersetzungen um Sonntagsöffnungen

Wird das Einkaufszentrum Loop 5 am 22. März öffenen können oder nicht? Das juristische Tauziehen hat begonnen.

Wird das Einkaufszentrum Loop 5 am 22. März öffenen können oder nicht? Das juristische Tauziehen hat begonnen. (Fotos: mein Archiv)


Der Weiterstädter Gewerbeverein und der Bürgermeister erleben die Tage ein deja vu mit der „Allianz für einen freien Sonntag“ in der Gewerkschaften und Kirchen organisiert sind. Der Gewerbeverein hatte für die Weiterstädter Automobilausstellung (15. WAA am 21. und 22. März) einen verkaufsoffenen Sonntag beantragt, die Stadt hat Sonntagsöffnung (22.) für zwei Gewerbegebiete und die Darmstädter Straße erlaubt. In den Gewerbegebieten Weiterstadt West und Riedbahn liegen zahlreiche Geschäfte wie Segmüller oder das Einkaufszentrum „Loop 5“.

Nun legt die Sonntagsallianz Widerspruch ein, bekräftigt von den Mitgliedern Verdi und dem evangelischen Dekanat Darmstadt-Land.

Echo Online: Widerspruch gegen Sonntagsöffnung – Weiterstädter Gewerbe will zur Autoschau öffnen – Nur in der Innenstadt?

Echo Online: Auch Dekanat gegen Sonntagsöffnung – Kirche schließt sich Widerspruch gegen Weiterstädter Genehmigung an

Das hesssische Ladenöffnungsgesetz
Die Allianz hat seit einigen Jahren einen Hebel gegen die von ihr ungeliebten Sonntagsöffnunge gefunden. Weiterlesen

Gemarkungsgang in Weiterstadt

Weiterstadts Bürgermeister Ralf Möller begrüßte am Samstag rund 200 Grenzgänger vom Turm der Gräfenhäuser Feuerwehr.

Weiterstadts Bürgermeister Ralf Möller begrüßte am Samstag rund 200 Grenzgänger vom Turm der Gräfenhäuser Feuerwehr.


Die Stadt Weiterstadt guckt ja immer im Winter, ob seine Grenzsteine noch stehen ;-). Diesen Samstag war – ohne Schnee und Regen – der Gemarkungsgang, der übrigens von Jahr zu Jahr länger wird. 2012 waren es acht Kilometer, 2013 neun, 2014 zehn und jetzt hieß es:

Echo Online: Elf Kilometer rund um Weiterstadt

Leider gab es mit dem Steinrodsee nur eine Station mit Erklärungen, dabei hääte man auf drei oder vier Sachen hinweisen können wie beispielsweise das Rotböll, an dem man vorbeizog. Bekannt als Gewerbegebiet mit Möbelhauslager aber es gehört auch ein Naturschutzgebiet dazu. Das Naturschutzgebiet besteht aus 10.000 Jahre alten Flugsanddünen. Die Acht-Hektar-Fläche ist Magerrasen, eine Geländeform, die wegen der Düngung in der Landwirtschaft selten geworden ist.

Die schlaflose Nacht des Bürgermeisters – SPD-Neujahrsempfang in Schneppenhausen

Landrat Klaus Peter Schellhaas: „Wir wären definitiv bereits mit einem ausgeglichenen Haushalt unterwegs, wenn der Landkreis beim Schutzschirm gerecht berücksichtigt worden wäre.“

Landrat Klaus Peter Schellhaas: „Wir wären definitiv bereits mit einem ausgeglichenen Haushalt unterwegs, wenn der Landkreis beim Schutzschirm gerecht berücksichtigt worden wäre.“


Über seine erste schlaflose Nacht als Bürgermeister berichtete Weiterstadts Bürgermeister Ralf Möller auf dem Neujahrsempfang der Weiterstädter SPD im Bürgerhaus Schneppenhausen. Landrat Klaus Peter Schellhaas erinnerte nochmal an die Kriterien für den kommunalen Schutzschirm des Landes, der die, die anständig gewirtschaftet hätten, ausgeschlossen habe. Und er sagte was zu den Gütereisenbahn- und ICE-Trassenplänen in Südhessen.

Echo Online: Viele Aufgaben, aber wenig Finanzmittel – SPD Weiterstadt diskutiert auf ihrem Neujahrsempfang Kommunal-, Kreis- und Landespolitik

Weiterstädter Parlament solidarisch mit französischer Partnerstadt

Trikolore
Die Mitglieder der Weiterstädter Stadtverordnetenversammlung verurteilen die Anschläge in Paris und betrachten diese Angriffe auch als Angriffe gegen uns alle. Ihrer Partnerstadt Verneuil-sur-Seine (35 Kilometer entfernt vom Pariser Stadtzentrum) versichern sie ihre Anteilnahme und Solidarität.

Echo Online: Weiterstadt steht französischen Freunden zur Seite – Gemeinsam gegen Fremdenhass

CDU-Neujahrsempfang in Gräfenhausen

Innenminister Peter Beuth (CDU): „Wer sich am bewaffneten Kampf in Syrien oder dem Irak beteiligt hat, dem muss ich die deutsche Staatsangehörigkeit, wenn er noch eine andere hat, auch abnehmen können.“

Innenminister Peter Beuth (CDU): „Wer sich am bewaffneten Kampf in Syrien oder dem Irak beteiligt hat, dem muss ich die deutsche Staatsangehörigkeit, wenn er noch eine andere hat, auch abnehmen können.“


Die Weiterstädter CDU startete mit dem parteilosen CDU-Landratkandidaten Werner Thomas (Bürgermeister in Dieburg) und dem Parteifreund Peter Beuth (Innenminister in Hessen) ins neue Jahr.

Peter Beuth sah die schwarz-grüne Koalition in Hessen „auf einem guten Weg“. Er fand, dass die Balnce zwischen Ökonomie und Ökologie („Wohlstand und Ressourcen erhalten“) zunehmend gelinge.

„Das war ja auch nicht so selbstverständlich, dass die Koalition zusammenkommt“, sagte er auch. Was er wohl auch selbst bestätigen könnte, denn Peter Beuth war vor der Landtagswahl 2013 CDU-Generalsekretär und sagte unter anderem: Weiterlesen

Was ist “anhaltend defizitäre Haushaltswirtschaft”?

Der Weiterstädter Haushalt für 2015 ist angenommen.

Der Weiterstädter Haushalt für 2015 ist angenommen.

In Weiterstadt gelingt der Neue Politikstil, obwohl er damals im Kommunalwahlkampf, anders als in Darmstadt, gar nicht groß angekündigt war. ;-) Der Haushalt für 2015 wurde jedenfalls mit nur einer Gegenstimme beschlossen. Es gab im Vorfeld sogar zwei Treffen der Fraktionen auf denen intern der Haushalt beraten wurde. Deswegen war die öffentliche Beratung im Ausschuss auch so kurz.

Echo Online: Viel Zustimmung für den Haushalt 2015 – Weiterstädter Stadtverordnete verabschieden weitgehend einig den Etat

Bei der Gelegenheit habe ich mal nachgefragt, wie eigentlich eine „anhaltend defizitäre Haushaltswirtschaft“ definiert ist. Das ist ein Begriff aus dem hessischen Innenministerium, das bei den Kommunen ausgeglichene Haushalte angemahnt hat. Bei „anhaltend defizitärer Haushaltswirtschaft“ sollen nämlich die Kommunen ihre Steuern erhöhen und zwar über die Sätze, die vergleichbare Städte und Gemeinden schon haben.

Echo Online: Hintergrund zur Haushaltsgenehmigung