Darmstädter Blogger soll Blogeintrag über AfD löschen

Jörg vom darmundestat-Blog hat nach seinen Angaben eine E-Mail von der Darmstädter AfD bekommen. Er solle einen Blogeintrag vom 27. April 2016, in dem er einen Antrag der Darmstädter AfD-Fraktion kommentiert (Die AfD-Stadtverordneten regen sich… naja, irgendwie…), bis zum 15. Juli, 12 Uhr, entfernen. Was genau das Problem sei, sei in der E-Mail aber nicht benannt, antwortet Jörg einem Kommentator.

Das erinnert an den September 2011, da wurde Jörg schonmal aufgefordert einen Artikel zu löschen. Da hatte er die – inzwischen eingestellte – Onlinezeitung „Heinertown“ (ein guter Name, er vermeidet das ä in der URL) kritisiert. Den Blogeintrag hatte Jörg damals gelöscht. Allerdings hatte Uffbasse den Beitrag über Heinertown dann auf seine Website übernommen – wo er heute noch steht.

Ach ja, da fällt mir gerade noch ein Lied ein. ;-)

Neues aus Düsseldorf

Damit wird die Baudezernentin Cornelia Zuschke wohl weg aus Darmstadt sein. RP-Online schreibt: Cornelia Zuschke, die designierte Dezernentin für Bauen, Planen und Wohnen, hat sich jetzt in den Ratsfraktionen vorgestellt, (…) Nach SPD, Grünen und FDP will mit der CDU auch die größte Oppositions-Fraktion geschlossen für sie stimmen.

Wobei die Veränderung für manche gering erscheinen wird. Es gibt nämlich Leute, die glauben, Darmstadt und Düsseldorf liegen im Ruhrgebiet. Da sind ja auch noch so andere Städte mit D, wie Dortmund, Duisburg, Dorsten, Dinslaken oder Datteln. (Ja, ich weiß, dass Düsseldorf nicht im Ruhrgebiet liegt, aber ich sprach ja von der Wahrnehmung anderer.)

Bundespräsidentensuche

So, Bundespräsident Joachim Gauck verzichtet auf eine zweite Amtszeit. Damit ist wieder das Namen-Bingo eröffnet, in dem alle möglichen Politiker als Nachfolger genannt werden. Und gerne fällt bei der Kandidatensuche der Satz, die Würde des Amtes nicht zu beschädigen. Auch wird irgendwann einer eine Direktwahl des Bundespräsidenten fordern, was dann abgelehnt wird, weil ein Wahlkampf ja das Amt beschädigen würde.

Als ob es für dieses Beschädigen eine Direktwahl nötig wäre. Das ganze Geschacher, das ich bei den vergangenen Bundespräsidentenwahlen im Vorfeld als gang und gebe erlebt habe, bei dem die Parteien ihre Vorschläge mit ihren Interessen abgestimmen, das beschädigt das Amt.

Kommentar: Die grün-schwarze Koalition in Darmstadt spielt auf Zeit

Die Zusammensetzung des am 6. März 2016 neu gewählten Darmstädter Stadtparlaments.

Die Zusammensetzung des am 6. März 2016 neu gewählten Darmstädter Stadtparlaments.

Da Grüne und CDU seit der Kommunalwahl keine Mehrheit mehr haben, aber zusammen weiterregieren wollen, brauchen sie einen Partner. Es scheint ein paar Entscheidungen gegeben zu haben, wie das Echo meldet.

Echo online: Es läuft auf Uffbasse hinaus

Endlich. Kommunalwahl war am 6. März, nun bist bald der 6. Juni. Warum dauert das so lange. Auch wenn im Stadtparlament neun Gruppen sitzen, schwieriger wurde die Koaltionsfindung dadurch nicht, da erstens nur ein dritter Partner gesucht werden musste und zweitens es nur zwei Aspiranten gab. Warum also erst jetzt? Von schwierigen Verhandlungen höre ich nichts.

Ich vermute ja, dass Grüne und CDU viel Zeit haben, weil es keine Mehrheit gegen sie gibt. Eine Koalition ohne Grün-Schwarz aus SPD, Uffbasse, FDP, Uwiga, Linke und den Piraten hätte ja keine Mehrheit gehabt. Und mit der AfD will ja keiner. Also spielte die Zeit für die alte Koalition, denn hauptamtliche Dezernenten können nur in den ersten sechs Monaten nach der Kommunalwahl vorzeitig ohne Zweidrittelmehrheit abgewählt werden.

Und wann ist man als Wahlverlierer in einer so guten Lage? Mehrheit verloren und Weiterlesen

Ex-Schüler Ahmet Cavuldak besucht als Dr. phil. die HEMS

Ahmet Cavuldak wurde 1976 in der Osttürkei geboren. 2014 promovierte er an der Humboldt-Universität in Berlin mit der Arbeit „Gemeinwohl und Seelenheil – Die Legitimität der Trennung von Religion und Politik in der Demokratie“.

Ahmet Cavuldak wurde 1976 in der Osttürkei geboren. 2014 promovierte er an der Humboldt-Universität in Berlin, zur Zeit arbeitet er dort an seiner Habilitation.

Echo online: Philosoph Cavuldak kehrt nach 18 Jahren zurück – Der Berliner Politologe und Philosoph Dr. Ahmet Cavuldak hatte in Darmstadt 1998 Abitur gemacht und besuchte diese Woche seine alte Schule.

Cavuldaks promovierte 2014 bei Herfried Münkler und Peter Graf von Kielmansegg mit der rund 600 Seiten starken Dissertation „Gemeinwohl und Seelenheil – Die Legitimität der Trennung von Religion und Politik in der Demokratie“. Sie ist als Buch im Transcript-Verlag erschienen.

Gemeinwohl und Seelenheil: Die Legitimität der Trennung von Religion und Politik in der Demokratie
Ahmet Cavuldak: Gemeinwohl und Seelenheil –
Die Legitimität der Trennung von Religion
und Politik in der Demokratie

(Amazon Affiliate Link)