Darmstädter Blogger soll Blogeintrag über AfD löschen

Jörg vom darmundestat-Blog hat nach seinen Angaben eine E-Mail von der Darmstädter AfD bekommen. Er solle einen Blogeintrag vom 27. April 2016, in dem er einen Antrag der Darmstädter AfD-Fraktion kommentiert (Die AfD-Stadtverordneten regen sich… naja, irgendwie…), bis zum 15. Juli, 12 Uhr, entfernen. Was genau das Problem sei, sei in der E-Mail aber nicht benannt, antwortet Jörg einem Kommentator.

Das erinnert an den September 2011, da wurde Jörg schonmal aufgefordert einen Artikel zu löschen. Da hatte er die – inzwischen eingestellte – Onlinezeitung „Heinertown“ (ein guter Name, er vermeidet das ä in der URL) kritisiert. Den Blogeintrag hatte Jörg damals gelöscht. Allerdings hatte Uffbasse den Beitrag über Heinertown dann auf seine Website übernommen – wo er heute noch steht.

Ach ja, da fällt mir gerade noch ein Lied ein. ;-)

Schwarzes Triple für die Stadtregierung

Der 7. Juli war nicht so der Tag der Darmstädter Stadtregierung. Eigentlich ist alles, was gestern ärgerlich war, nicht so richtig neu, aber dass es so geballt an einem Tag zusammenkam, ja, da könnte man von einem Schwarzen Donnerstag sprechen.

Am Morgen schlug das ECHO mit „Nordbad-Neubau wird fast doppelt so teuer“ auf. Das hätte die Stadt zwar schon vor etwa zwei Wochen verkünden können, aber dann war der Pressetermin abgesagt worden. Also hat sich die Redaktion die Sachen selbst zusammengesucht. Nebenbei ist das Nordbad auch so ein Thema, das seit Jahren nicht vorankommt.

Dann wurde beim Böllenfalltorstadion zurückgerudert: Kein neues Stadion für Darmstadt: Böllenfalltor wird saniert. Die Gründe waren eigentlich schon lange bekannt, Donnerstag wurden aber die Konsequenzen daraus gezogen. Aber eine Alternativplanung hatte grün-schwarz ja abgelehnt.

Damit lag die Machbarkeitsstudie von 2013 nun bei einem weiteren Punkt daneben. Erste Fehleinschätzung war: Die Studie hatte den Standort Böllenfalltor empfohlen, weil man dort keinen Bebauungsplan brauche. Aber weil neben Fußball noch andere Dinge dort stattfinden sollen (Zusatzeinnahmen), entschloss sich die Stadt, doch einen Plan aufzustellen. Zweite Fehleinschätzung: Das was der Stadtregierung jetzt beim Stadion mit Lärmschutz und Stellplätzen auf die Füße gefallen ist, steht auch als Problem in der Machbarkeitsstudie drin. Nur wird das mit dem Tenor „Wir ergreifen geeignete Maßnahmen“ als leicht lösbar abgetan.

Und zuletzt ging am Donnerstag die Stadträtin Cornelia Zuschke verloren, die Parteien im Düsseldorfer Stadtparlament hatten sie am Donnerstag zur neuen Baudezernentin ihrer Stadt gewählt. Jetzt müpssen die Grünen einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin finden. Und da hatte ich zur Kommunalwahl ja schon geunkt, dass man die damalige Wahl Zuschkes auch so interpretieren könnte, dass vor Orte keiner will oder keiner da ist.

Gut, dass die Kommunalwahl vor vier Monaten war und jetzt Sommerpause ist.

Neulich im Umweltausschuss

Die Emilstraße endet im Johannesviertel auf einem Parkplatz.

Die Emilstraße endet im Johannesviertel auf einem Parkplatz. Eine Anwohnerin – aber nicht das Stadtplanungsamt – sieht diesen unbebauten Teil als Frischluftschneise.


Am Dienstag (21. Juni) tagte der Umweltausschuss des Stadtparlaments.

Echo online: Sorge um Frischluft-Zufuhr

Bundespräsidentensuche

So, Bundespräsident Joachim Gauck verzichtet auf eine zweite Amtszeit. Damit ist wieder das Namen-Bingo eröffnet, in dem alle möglichen Politiker als Nachfolger genannt werden. Und gerne fällt bei der Kandidatensuche der Satz, die Würde des Amtes nicht zu beschädigen. Auch wird irgendwann einer eine Direktwahl des Bundespräsidenten fordern, was dann abgelehnt wird, weil ein Wahlkampf ja das Amt beschädigen würde.

Als ob es für dieses Beschädigen eine Direktwahl nötig wäre. Das ganze Geschacher, das ich bei den vergangenen Bundespräsidentenwahlen im Vorfeld als gang und gebe erlebt habe, bei dem die Parteien ihre Vorschläge mit ihren Interessen abgestimmen, das beschädigt das Amt.

A propos: SV 98 „aus Tradition anders“

Achivfoto: Das Böllenfalltorstadion am 28. August 2013.

Achivfoto: Das Böllenfalltorstadion am 28. August 2013.


Das mit „aus Tradition anders“ hat sich für mich nach dem ersten Jahr Erste Liga erledigt. Wenn es denn jemals mehr als Marketing war. Fußball am Böllenfalltor ist jetzt so 08/15 wie bei den anderen Bundeligaprofis. Und dass der Trainer geht, obwohl er noch einen Vertrag hatte und kurz zuvor betonte ihn zu erfüllen, bestätigt mir nur, das mit dem 08/15 und dass die Fans beim Profifußball durch den Kakako gezogen werden.

Zu ihrem Glück müssen sie ihn nicht alleine trinken, denn bei den Fernsehmillionen der Öffentlich-Rechtlichen Sender für die Bundesligarechte sind wir dank Haushaltsabgabe alle dabei.

Es wird schwierig für verkaufsoffene Sonntage

Es wird schwieriger mit den verkaufsoffenen Sonntagen, da die Sonntagsöffnung eindeutig ein zusätzliches Angebot zu einer Veranstaltung sein muss, die von sich aus schon viele Menschen anzieht. Die aktuelle Entscheidung des Verwaltungsgerichts (s.u.) betrifft zwar Neu-Isenburg, aber ich vermute, die lässt sich auch auf andere Kommunen übertragen.

Ich gehe sogar davon aus, dass künftig vor allem die kleinen Städte so ihre Schwierigkeiten mit dem „Anlass“ haben, der viele Menschen anzieht und gleichzeitig erlaubt Einkaufszentren auf der sogenannten Grünen Wiese aufzumachen. Auch weil Anlass (z.B. Kerb oder Festival) und Läden nicht unbedingt nebeneinander liegen.

(PM Verwaltungsgericht Darmstadt) Die von der Stadt Neu-Isenburg ausgesprochene Genehmigung, die Verkaufsstellen in der Bahnhofstraße, Frankfurter Straße und Hermesstraße anlässlich des Kinderfestes am Sonntag, dem 5. Juni 2016, offen zu halten, ist offensichtlich rechtswidrig. Dies hat die 3. Kammer des Verwaltungsgerichts Darmstadt in ihrem Beschluss vom 2. Juni 2016 (Az. 3 L 1195/16.DA) entschieden und damit einem von der Gewerkschaft ver.di gestellten Eilantrag stattgegeben. Weiterlesen

Kommentar: Die grün-schwarze Koalition in Darmstadt spielt auf Zeit

Die Zusammensetzung des am 6. März 2016 neu gewählten Darmstädter Stadtparlaments.

Die Zusammensetzung des am 6. März 2016 neu gewählten Darmstädter Stadtparlaments.

Da Grüne und CDU seit der Kommunalwahl keine Mehrheit mehr haben, aber zusammen weiterregieren wollen, brauchen sie einen Partner. Es scheint ein paar Entscheidungen gegeben zu haben, wie das Echo meldet.

Echo online: Es läuft auf Uffbasse hinaus

Endlich. Kommunalwahl war am 6. März, nun bist bald der 6. Juni. Warum dauert das so lange. Auch wenn im Stadtparlament neun Gruppen sitzen, schwieriger wurde die Koaltionsfindung dadurch nicht, da erstens nur ein dritter Partner gesucht werden musste und zweitens es nur zwei Aspiranten gab. Warum also erst jetzt? Von schwierigen Verhandlungen höre ich nichts.

Ich vermute ja, dass Grüne und CDU viel Zeit haben, weil es keine Mehrheit gegen sie gibt. Eine Koalition ohne Grün-Schwarz aus SPD, Uffbasse, FDP, Uwiga, Linke und den Piraten hätte ja keine Mehrheit gehabt. Und mit der AfD will ja keiner. Also spielte die Zeit für die alte Koalition, denn hauptamtliche Dezernenten können nur in den ersten sechs Monaten nach der Kommunalwahl vorzeitig ohne Zweidrittelmehrheit abgewählt werden.

Und wann ist man als Wahlverlierer in einer so guten Lage? Mehrheit verloren und Weiterlesen

Warten auf einen Gerichtstermin

Die Justizia auf dem Darmstädter Justizzentrum.

Die Justizia auf dem Darmstädter Justizzentrum.


In Darmstadt kommt seit Jahren ein Prozess um eine gefährliche Körperverletzung nicht in die Gänge. Weil – ja, weil es nach den Ermittlungen eine gefährliche Körperverletzung war (ausgerenkte Halswirbel, Unterkiefer- und Rippenwirbelbrüche). Damit ist der Angeklagte natürlich nicht automatisch in Untersuchungshaft. Aber damit ist das Verfahren auch nicht mehr eilig. Und da die Justiz genug zu tun hat, kommt so ein Verfahren dann nicht voran.

Echo online: Nach drei Jahren kein Prozesstermin: Verfahren um Körperverletzung in Arheilgen

Dass das so lange dauert, liegt meiner Meinung nach aber nicht an den Richtern oder Staatsanwälten, sondern Weiterlesen