Fragebogen zum Sozialticket

Unter anderem mit diesem Fragebogen soll ermittelt werden, wie ein Sozialticket in Darmstadt gestaltet werden könnte.

Unter anderem mit diesem Fragebogen soll ermittelt werden, wie ein Sozialticket in Darmstadt gestaltet werden könnte.


Die Stadt Darmstadt prüft zur Zeit, wie in der Stadt ein Sozialticket für ALG II-Bezieher eingeführt werden könnte. Aktuell werden ALG II-Bezieher im Darmstädter Jobcenter befragt. In einer früheren Version hatte der Bogen sechs anstelle zwei Seiten.

Echo online: Kritik am Fragenkatalog

Der Zebrastreifen an der Hammelstrift ist ein Parlamentsbeschluss, aber …

Der Auftrag des Stadtparlaments an die Stadtverwaltung an der Hammelstrift einen Zebrastreifen einzurichten, wurde um einen Prüfauftrag ergänzt.

Der Auftrag des Stadtparlaments an die Stadtverwaltung an der Hammelstrift einen Zebrastreifen einzurichten, wurde um einen Prüfauftrag ergänzt.


Die Querung der Hammelstrift in Kranichstein ist mal wieder Thema. Und die Stadtverwaltung tischt wieder eine alte, aber nicht ganz richtige, Erklärung zu dem Thema auf.

Aber von vorne: 2008 war die Ampel an der Ecke Hammelstrift/Jägertorstraße kaputtgegangen und wurde ersatzlos abgebaut. Zum Leidwesen vieler Bewohner des nahen Wohnparks Kranichstein (in der Borsdorffstraße). Die finden es nun schwierger die Hammelstrift zu überqueren, die auf dem Weg zum Einkaufszentrum am See liegt.

Echo online, 27. Oktober 2016: Wunsch nach einem Zebrastreifen – Der Heimbeirat des Wohnparks habe sich daher zusammen mit der AG Fußverkehr innerhalb der Stadtteilrunde Kranichstein für einen Zebrastreifen eingesetzt. Auch Stadtverordnete aus Kranichstein hätten die Forderung unterstützt. Und im Dezember 2009 habe das Stadtparlament dann einstimmig beschlossen, einen Zebrastreifen dort einzurichten. Doch wie die städtische Pressestelle hierzu mitteilt, habe es sich dabei lediglich um einen Prüfauftrag an den Magistrat gehandelt.

Nun, ein Blick in die Anträge und Beschlüsse von 2009 zeigt, dass es einen Beschluss sowie einen ergänzenden Prüfauftrag gab:

6. November 2009: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und FDP betr. Einrichtung eines Fußgängerüberweges (Zebrastreifen ) in der Hammelstrift in Kranichstein – Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: der Magistrat wird beauftragt, in der Hammelstrift in Kranichstein an der Einmündung der Borsdorffstrasse einen Fußgängerüberweg einzurichten.

Der Antrag bekam die Nummer SV-Nr. 2009/0075 und wurde am 17. Dezember 2009 als Tagesodnungspunkt 23.13 einstimmig beschlossen. Der Prüfantrag, von dem die Stadt nun spricht, ergänzte den Auftrag („noch darüber hinaus“) an die Stadt um Sicherungsmaßnahmen:

Dem im Betreff bezeichneten Antrag wird mit folgender Ergänzung einstimmig zugestimmt: „Es soll noch darüber hinaus geprüft werden, welche Sicherungsmaßnahmen können noch mit aufgenommen werden, um die Situation um den Zebrastreifen herum zu entschärfen, so dass keine Gefährdungspotentiale aufgrund des neuen Überweges geschaffen werden.“

Nun ist es aber so, dass das Stadtparlament der Straßenverkehrsbehörde bei der Stadt keine Weisungen geben kann, weil die sich nach der Straßenverkehrsordnung richten muss. Und für einen Zebrastreifen müssen viele Bedingungen erfüllt werden – so einfach ist der nicht auf die Straße gemalt. Da muss eine bestimmte Anzahl an Fußgängern rüberwollen, da muss Platz sein, auch für die Beschilderung. Und in Tempo-30-Zonen sollte es eigentlich keine geben.

Was aber ging, wurde 2014 gemacht: Es wurde eine Querungshilfe eingerichtet.

„Sichten 20“, bis Freitag

Noch bis Freitag (28.) im oberen Saal der Centralstation: Sichten 20, Studienarbeiten aus dem Fachbereich Architektur der TU Darmstadt. Unter anderem mit einer Idee für die Verbindung Kirchstraße – Justus-Liebig-Haus/Ludwig-Metzger-Platz.

Kommentar: Darmstädter CDU ohne OB-Kandidaten für 2017

Vorgestern kamm eine Presseeinladung der Darmstädter CDU rein. Dort wurde angekündigt, dass die Union am Montag was zu ihrem Oberbürgermeisterkandidaten sagen wird. Montag kam dann nach dem Termin (ich war nicht dort) eine Pressemitteilung der CDU:

Der Vorstand des CDU-Kreisverbandes Darmstadt hat am 7. Oktober nach intensiven Sondierungen beschlossen, zur Wahl des Oberbürgermeisters der Wissenschaftsstadt Darmstadt im März 2017 die Kandidatur des amtierenden Oberbürgermeisters Jochen Partsch zu unterstützen.

„nach intensiven Sondierungen beschlossen“ bedeutet für mich, dass die CDU keinen gefunden hat. Weder intern noch extern. Hat die CDU keine guten Leute oder will keiner? Und es will auch keiner nach Darmstadt? Mit Bürgermeister Rafael Reißer und Kämmerer André Schellenberg wären ja schonmal zwei aktive und hauptamtliche Mitglieder der Stadtregierung da. Und dann gibt es noch die Landtagsabgeordneten Irmgard Klaff-Isselmann und Karin Wolff. Karin Wolff war mal Kultusministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin, regieren wird sie können. Und dann wären danoch der ehrenamtliche Stadtrat Wolfgang Gehrke oder die Stadtverordneten Roland Desch und Wilhelm Kins. Gehrke war mal Bürgermeister in Darmstadt und Baudezernent in Fulda, später Chef beim TÜV. Und die beiden anderen haben in ihrem Berufsleben größere Behörden bzw. eine Versicherung geleitet. Ok, die drei sind über 60 Jahre alt.

Also ich sehe keinen Fachkräftemangel bei der CDU in Darmstadt. Eigentlich läge es ja nahe, dass der Bürgermeister antritt, zumal der ja 2011 auch für das Amt kandidiert hatte. Nur hatte Rafael Reißer in letzter Zeit etwas Pech. Weiterlesen

Verzögerungen bei der Berufsschulsanierung

Im März 2016 hatte ich noch nachgefragt, ob der Architektenwettbewerb für das Berufsschulzentrum am Bürgerpark Nord die Sanierung verzögert. Nein, hieß es damals kurz nach der Kommunalwahl:

Darmstädter Echo, 8. März 2016: Eine Orangerie des Lernens – Verzögerungen bei der Schulsanierung werde es nicht geben, war sich Cornelia Zuschke sicher. Sanierung und Neubau seien aufeinander abgestimmt. Die Gespräche mit den Architekturbüros liefen jetzt an und seien bis zur ersten Sitzung des am Sonntag frisch gewählten Stadtparlaments fertig.

Nun gibt es doch Verzögerungen beim Berufsschulzentrum – ok, nur wahrscheinlich nicht wegen des Architektenwettbewerbs. Soweit war die Antwort dann schon richtig. ;-)

Echo online: Weder der Zeitplan noch die Kosten sind bei dem Berufsschulzentrum Nord einzuhalten

Das Berufsschulzentrum Nord soll einen Anbau bekommen.

Das Berufsschulzentrum Nord soll einen Anbau bekommen. Das ist einer der Entwürfe.

Galida mahnt Sozialticket an

„Heag bezahle, wann mer Geld hat, des is kah Kunst: awwer bezahle, wann mer kahns hat, des is e Kunst…“ - Die Galida demonstriert für ein Sozialticket.

„Heag bezahle, wann mer Geld hat, des is kah Kunst: awwer bezahle, wann mer kahns hat, des is e Kunst…“ – Die Galida fordert ein Sozialticket.

Am Sonntag demonstrierte die Galida in Biedermeierkostümen vor dem Feurigen Elias dafür, dass in Darmstadt ein Sozialticket eingeführt wird.

Echo online: Arbeitsloseninitiative „Galida“ fordert ermäßigte ÖPNV-Tarife für ALG II-Bezieher

Im ALG II-Regelsatz sind zur Zeit 20,57 Euro im Monat für ÖPNV eingeplant, allerdings kosten Monatskarten mehr. Eine Tageskarte (ist günstiger als zwei Fahrkarten für hin und zurück) kostet für eine Zone 2,10 Euro, für zwei Zonen ( z.B. von Darmstadt nach Kranichstein) 4,90 Euro.

Die gekalkten Sandsteinlöwen vom Mathildenplatz

Der Löwenbrunnen auf dem Mathildenplatz hieß früher Luisenbrunnen. Er stand auf dem Luisenplatz, bis da der Lange Ludwig gebaut wurde.

Der Löwenbrunnen auf dem Mathildenplatz hieß früher Luisenbrunnen. Er stand auf dem Luisenplatz, bis da der Lange Ludwig gebaut wurde.


Ein Bauzaun umschließt den Löwenbrunnen auf dem Mathildenplatz schon länger. Ich habe mal nachgefragt, warum die Sanierung nicht vorankommt. Es ist jedenfalls kompliziert.

Echo online: Löwenbrunnen muss weiter warten

Was wie abgeplatzt aussieht, ist eine Kalkschicht, die eigentlich auf dem Sandsteinlöwen nicht sein sollte.

Was wie abgeplatzt aussieht, ist eine Kalkschicht, die eigentlich auf dem Sandsteinlöwen nicht sein sollte.

Einzelhandel in Kranichstein

Die Fasaneriepassage in Kranichstein.

Die Fasaneriepassage in Kranichstein.

Für eine Echo-Serie zum Einzelhandel in den Stadtteilen war ich in Kranichstein und habe mit Stadtteilvertretern gesprochen. Interessant fand ich ja das „einzelhandelsrelevante Kaufkraftpotenzial“ des Stadtteils aus dem Einzelhandelskonzept der Stadt.

Echo online: Vermisst wird ein Bio-Laden