Galida hakt beim Sozialticket nach – und der RMV sagt auch was dazu

Die Galida erinnert vor dem Verwaltungsgericht Darmstadt an ihre Anträge zur Fahrpreisermäßigung für ALG II-Bezieher.

Die Diskussion ums Darmstädter Sozialticket geht in die nächste Runde. Gestern war die Galida beim Verwaltungsgericht (allerdings erstmal nur symbolisch) um Untätigkeitsklage gegen die Stadt Darmstadt einzureichen.

Echo online: Galida wird Stadt verklagen

Aber ich möchte noch auf den letzten Absatz im Artikel mit der Spekulation um ein vom RMV organisiertes Sozialticket hinweisen … (ja, das ist laienhaftes Clickbaiting).

Sozialticket fällt ins Haushaltsloch, obwohl 1,5 Millionen Euro rumliegen

Es gibt erstmal kein ÖPNV-Sozialticket für Darmstadt. Der Magistrat hat seine Vorlage im Stadtparlament zurückgezogen.

Echo online: Sozialticket wegen Haushaltsdefizits „vorläufig zurückgezogen.“

Die Begründung „Haushaltsdefizit“ ist ja erstmal schlüssig, denn das Sozialticket ist eine freiwillige Leistung, die in diesem Jahr 200.000 Euro hätte kosten können. Hätte, denn die ALG II-Bezieher hätten das Ticket erstmal beantragen müssen. Und inwieweit die 200.000 Euro ausgeschöpft worden wären, weiß man auch nicht.

Aber: Natürlich ist das Geld fürs Sozialticket da – wenn man gewollt hätte. Denn in der gleichen Sitzung waren vorher 1,5 Millionen Euro Planungsmittel für die Lichtwiesenbahn von der Opposition mit ihrer Mehrheit abgeplant worden. Nachtrag: Da muss ich mich nach einem Hinweis in den Kommentaren korrigieren; die 1,5 Millionen Euro waren nicht Teil des Ergebnishaushalts, sondern des Finanzhaushalts, also nicht der gleiche Topf.

Aber es ging vermutlich eher darum, dem Kooperationspartner „Uffbasse“ eins auszuwischen. Die hatten das Ticket forciert, waren in letzter Zeit aber „böse“ gewesen, weil sie unter anderem neulich gegen die Darmbach-Offenlegung, und jetzt die Lichtwiesenbahn und die Grundsteuererhöhung gestimmt hatten. Nun, es hieß eben ganz bewusst „Kooperation“ und nicht „Koalition“. Da wird nicht immer en bloc abgestimmt. Dafür mussten Grüne und CDU auch keinen Posten im hauptamtlichen Magistrat an „Uffbasse“ abgeben.

Echo online: Lichtwiesenbahn auf Eis gelegt

Stadtparlament: Die bequemen Wege suchen, hat sich gerächt

Überraschung im Stadtparlament – jedenfalls für mich. Die Opposition hat gestern alle ihre Stadtverordneten zusammengebracht. Auch Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) war da, womit ich nicht gerechnet hatte.

Und damit stand doch eine Mehrheit von einer Stimme gegen die Minderheitskoalition aus Grünen und CDU. Womit dann die geplante Grundsteuererhöhung nicht durchkam.

Echo online: Lichtwiesenbahn auf Eis gelegt – Grundsteuererhöhung abgelehnt

Da kamen gestern halt einige Momente zusammen. Weiterlesen

Die IHK zum kommunalen Haushalt

Nun kommt die Darmstädter IHK mit ihrer Sicht auf das Loch im Kommunalen Haushalt. Und irgendwie erinnert mich das an meine Schlussfolgerung.

Echo online: Industrie- und Handelskammer: Kämmerer hat nach Rekordeinnahmen 2016 viel zu optimistisch kalkuliert

Jetzt mach‘ ich mal die Uwiga ;-), und weise darauf hin, dass mir das mit dem nach oben hin auf Kante genähten Haushalt, schon im März aufgefallen war:

Was auffällt: Die Einnahmen steigen, aber auch die Ausgaben. Wäre man bei den Ausgaben auf dem Niveau von, sagen wir mal 2014, geblieben, wäre der Ergebnishaushalt inzwischen 140 Millionen Euro im Plus.

Aber 2016 und 2017 waren ja Kommunalwahl und OB-Wahl, da war es natürlich einfacher, gute Einnahmen zu haben und die ausgeben zu können.

Herbert Weicker

Heute vor zwanzig Jahren starb der in Darmstadt geborene Schauspieler und Synchronsprecher Herbert Weicker. Er wurde 75 Jahre alt. Das wird einem wenig sagen, aber er war unter anderem die deutsche Stimme für Leonard Nimoy (Mr. Spock) oder Walter Gotell (KGB-General Gogol in vier James Bond-Filmen).

Der Kämmerer ist ein Schaumschläger? ;-)

Wie war das neulich im Stadtparlament, als es um den Nachtragshaushalt ging?

„Es wäre das falsche Signal, an der Lichtwiesenbahn, Landesgartenschau und Weltkulturerbe-Bewerbung festzuhalten“

Alle Großinvestitionen gehörten auf den Prüfstand.

„Die Lichtwiesenbahn und die Landesgartenschau sind so gut wie tot“

„Es werden also auch Großprojekte den Heldentod sterben müssen.“

Klingt gut. Aber, wie merkt die Grünen-Fraktionsvorsitzende an?

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Hildegard Förster-Heldmann warf der Opposition „Schaumschlägerei“ vor. Die Streichung von Großprojekten wirke sich im Ergebnishaushalt nicht kurzfristig aus.

Stimmt.

Nur hat eines der Zitate oben einen Schönheitsfehler. Der Satz „Es werden also auch Großprojekte den Heldentod sterben müssen“ stammt vom CDU-Kämmerer André Schellenberg aus einem Echo-Interview. ;-)

Die Darmstädter Ergebnishaushalte und die Gesamtverschuldung im Lauf der Zeit. Die Zahlen für 2017 sind die neuesten Schätzungen. Man sieht: Die Haushalte für 2016 und 207 sind parallel mit den Einnahmen hochgefahren worden. Wäre der Haushalt für 2017 auf dem Niveau des Haushaltes 2016 (oder gar 2015), wäre der aktuelle Gewerbesteuerausfall kein Problem. Aber 2016 und 2017 waren ja Kommunal- und OB-Wahl …

Sonntag war Tag der offenen Tür bei der GSI

Sontag war Tag der offenen Tür bei der GSI. Es war voll. Auf dem Außengelände verlief sich das etwas, aber wo es interessant wurde, standen lange Schlangen an. Ich kam nicht überall hin, und dann regnete es die ganze Zeit.

Aber auf Warten bekam man schon bei der Anfahrt einen Vorgeschmack, da die GSI nur eine Zufahrt hat, die auch die Abfahrt war. Da ging zeitweise gar nichts; und die Shuttlebusse ab Haltestelle Dreieichweg und die Besucher in ihren Autos stauten sich bis zum Ortseingang Arheilgen. Nur war das Regenwetter einfach kein Fahrradwetter.

Echo online: Im Fantasialand der Physik