Gewerbesteuereinbruch oder zu hohe Ausgaben?

Der Lange Ludwig blickt in das Haushaltsloch

Der Lange Ludwig blickt in das Haushaltsloch.


Für den „Vorhang auf“ habe ich mal den Helm aufgesetzt ;-) und mich ins Darmstädter Haushaltsloch begeben: Gewerbesteuereinbruch oder zu hohe Ausgaben?. Unter anderem habe ich auch bei der Stadt nachgefragt, warum denn die Ausgaben in den vergangenen zwei Jahren gestiegen waren. Und zwar so sehr, dass die Stadt nun in Schwierigkeiten ist – trotz immer noch guter Gewerbesteuereinnahmen (die liegen seit drei Jahren bei rund 160 Millionen Euro – und das sind die besten Werte seit Jahren).

Und dabei kommt bei mir der Verdacht auf, dass die grün-schwarze Koalition es sich angesichts der Kommunalwahl 2016 und der Oberbürgermeisterwahl 2017 etwas zu einfach gemacht haben könnte und sich nun verzockt hat.

Vorhang auf, Juni 2917

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Herbert Weicker

Heute vor zwanzig Jahren starb der in Darmstadt geborene Schauspieler und Synchronsprecher Herbert Weicker. Er wurde 75 Jahre alt. Das wird einem wenig sagen, aber er war unter anderem die deutsche Stimme für Leonard Nimoy (Mr. Spock) oder Walter Gotell (KGB-General Gogol in vier James Bond-Filmen).

Mysterium Frankfurter Flughafen – Mysterium Bürger

Ein Symbolfoto. Das Flugzeug hatte ich über Langen gesehen. Im Text geht es aber um Wixhausen.

Ein politisches Mysterium ist ja der Frankfurter Flughafen. Die Politik neigt bei ihm zu vorauseilemden Gehorsam. Beim Nachtflugverbot klagte die hessische Landesregierung gegen ihr eigenes Versprechen (Hessische Landesregierung kämpft gegen Nachtflugverbot) anstelle das dem Flughafen zu überlassen und in Darmstadt verzichtet man nun auf eine Streuungsstudie, weil das „Forum Flughafen und Region“ einer Streuung wenig Chancen gibt. Unter anderem mit dem Begründung, dass eine Streuung eine kapazitätsverringernde Maßnahme sei. Was in der Konsequenz bedeutet, dass mehr Flugzeuge fliegen werden und zwar da wo jetzt schon viele fliegen.

In Wixhausen gab es am Mittwoch auf der Ortsbeiratssitzung für diese Politik der Stadtregierung harsche Kritik.

Echo online: Zu leise gegen den Krach – Wixhäuser verlangen vom Magistrat mehr Engagement

Das andere Mysterium sind für mich aber die Bürger und Wähler beim Thema Fluglärm. Denn Weiterlesen

Roger Moore †


Mit Roger Moore ist am 23. Mai der erste und älteste der „echten“ James-Bond-Darsteller gestorben, also einer der Schauspieler, der in den Bond-Filmen mitspielte, die wir kennen. Er wurde 89 Jahre alt. Damit wurde Roger Moore genau so alt wie der erste James Bond-Darsteller Barry Nelson († 2007). Der gab einen Jimmy Bondy 1954 in einer Casino-Royale-Version für das US-Fernsehen – mit Peter Lorre als „Le Chiffre“ und Linda Christian (Romina Powers Mutter, † 2011) als erstem Bondgirl.

Roger Moore ist Jahrgang 1927, seine Vorgänger Sean Connery und George Lazenby sind 1930 und 1939 geboren.

Der richtige, also der literarische James Bond könnte auch noch leben, denn er wurde am 11. November 1920 geboren – in Wattenscheid. Das hatte mal der Fleming-Freund James Pearson in einer autorisierten James-Bond-Biografie festgestellt. Und da am 11.11. bei uns der Karneval anfängt, hat James Bond also schon seit seiner Geburt die „Lizenz zum Tröten“ (SCNR).

Nachruf auf welt.de: Pointen, Frauen, Projektile

Wahlkreis Aachen II macht NRW-Wahl nochmal spannend

Die Verfassung des Landes Nordrhein-Westfalen hat die Landtagswahl jenseits vom Ergebnis ja nochmal spannend gemacht. Denn die CDU hatte mehr Direktmandate gewonnen als ihr nach Zweitstimmen zugestanden hätten.

Das wäre aber nicht das Problem, da bekommen die anderen Parteien Ausgleichsmandate. Nur ob der CDU-Ministerpräsidentenkandidat Armin Laschet sein Direktmandat gewinnt, war deswegen lange unsicher. Und ohne Direktmandat wäre er nicht in den Landtag gekommen.

Was aber wichtig ist, wenn man in NRW Regierungschef werden will. Blöderweise steht nämlich in der Landesverfassung:

Artikel 52: Der Landtag wählt aus seiner Mitte in geheimer Wahl ohne Aussprache den Ministerpräsidenten mit mehr als der Hälfte der gesetzlichen Zahl seiner Mitglieder.

Und „aus seiner Mitte“ bedeutet ganz einfach, dass der Ministerpräsident gewählter Abgeordneter sein muss … Das heißt: Hätte Armin Laschet seinen Wahlkreis Aachen II nicht mit 567 Stimmen mehr gewonnen, hätte die CDU sich was überlegen müssen. Bzw. einen Abgeordneten aus ihren Reihen überzeugen müssen, dass er zurücktritt und so Laschet nachrücken kann.

Der Kämmerer ist ein Schaumschläger? ;-)

Wie war das neulich im Stadtparlament, als es um den Nachtragshaushalt ging?

„Es wäre das falsche Signal, an der Lichtwiesenbahn, Landesgartenschau und Weltkulturerbe-Bewerbung festzuhalten“

Alle Großinvestitionen gehörten auf den Prüfstand.

„Die Lichtwiesenbahn und die Landesgartenschau sind so gut wie tot“

„Es werden also auch Großprojekte den Heldentod sterben müssen.“

Klingt gut. Aber, wie merkt die Grünen-Fraktionsvorsitzende an?

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Hildegard Förster-Heldmann warf der Opposition „Schaumschlägerei“ vor. Die Streichung von Großprojekten wirke sich im Ergebnishaushalt nicht kurzfristig aus.

Stimmt.

Nur hat eines der Zitate oben einen Schönheitsfehler. Der Satz „Es werden also auch Großprojekte den Heldentod sterben müssen“ stammt vom CDU-Kämmerer André Schellenberg aus einem Echo-Interview. ;-)

Die Darmstädter Ergebnishaushalte und die Gesamtverschuldung im Lauf der Zeit. Die Zahlen für 2017 sind die neuesten Schätzungen. Man sieht: Die Haushalte für 2016 und 207 sind parallel mit den Einnahmen hochgefahren worden. Wäre der Haushalt für 2017 auf dem Niveau des Haushaltes 2016 (oder gar 2015), wäre der aktuelle Gewerbesteuerausfall kein Problem. Aber 2016 und 2017 waren ja Kommunal- und OB-Wahl …

Der neue Weiterstädter Politikstil?

Neulich hatte ich den Weiterstädter Politikstil von CDU und ALW kritisch kommentiert (Betreuungsplatzdebatte in Weiterstadt). Nun geht’s zum gleichen Thema andersrum:

Echo online: Weiterstädter Fraktionen streiten über Betreuungssituation – Als (SPD-Fraktionsvorsitzender) Benjamin Gürkan einen Antrag für die nächste Sitzung ankündigte, in dem SPD und FWW konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Situation fordern würden, brachte dies den CDU-Fraktionsvorsitzenden Lutz Köhler auf die Palme.

Nachvollziehbar in der Sache (zum Ton kann ich nichts sagen, ich war ja nicht da), denn noch in der Ausschusssitzung Ende April hatte die Kooperation aus SPD und Freien Wählern mit ihrer Mehrheit einen Oppositionsantrag abgelehnt. CDU und Alternative Liste hatten damals gefordert:

Ausweg aus der Betreuungsmisere/dem Betreuungsnotstand:PDF: CDU- und ALW-Antrag Der Magistrat wird beauftragt bis Oktober 2017 ein Konzept zu entwickeln, wie die Betreuung von Kindern unter und über drei Jahren sowie Grundschulkindern in den nächsten Jahren sichergestellt werden kann (…).

Ende April hieß es von der Kooperation dazu:

„Wir brauchen kein Konzept mehr, wir haben genug Konzepte beschlossen.“

Und einige Tage später wird ein Antrag angekündigt, in dem die Kooperation Verbesserungen fordern wird. Wenn das kein Konzept sein soll, nun ja …

Grundstein für den TU-Energiezentralenausbau auf der Lichtwiese gelegt

Die Entega-Vorstandsvorsitzende Dr. Marie-Luise Wolff-Hertwig, Oberbürgermeister Jochen Partsch, TU-Präsident Prof. Dr. Hans Jürgen Prömel und Steag New Energies-Geschäftsführer Thomas Billotet legten Freitag den Grundstein für die TU-Energiezentrale. (Foto: Entega AG)


Was bei der Darmstädter Energieversorgung alles zusammenhängt, wurde am Freitag auf der Lichtwiese nochmal deutlich. Die TU Darmstadt – bzw. der Contracting-Partner ‚Entega Steag Wärme GmbH‘ – erweitert die Energiezentrale auf dem Campus Lichtwiese, das Blockheizkraftwerk wird an TU-weite Fernwärmenetz angeschlossen, was wiederum in diesem Jahr an das Entega-Fernwärmenetz in Darmstadt-Nord angeschlossen wird.

Echo online: Grundsteinlegung für neues Heizkraftwerk und Kälteanlage auf dem Campus Lichtwiese

Und: Die Bauarbeiten laufen schon, die Ausschreibungen sind erfolgreich verlaufen. ;-) Ich hatte das gefragt, denn auf die vorletzte Grundsteinlegung (bei der ich war) folgte ein Baustopp, weil die Ausschreibung geplatzt war.