SPD und Freie Wähler kooperieren in Weiterstadt – Eine kleine Analyse

Die Sitzverteilung nach der Kommunalwahl 2016 in Weiterstadt. Bei der Wahl bekamen SPD 46,3 Prozent; CDU 24,6 Prozent; ALW 17,8 Prozent und die FWW 11,4 Prozent; Die Wahlbeteiligung lag bei 38,9 Prozent.

Die Sitzverteilung nach der Kommunalwahl 2016 in Weiterstadt. Bei der Wahl bekamen SPD 46,3 Prozent; CDU 24,6 Prozent; ALW 17,8 Prozent und die FWW 11,4 Prozent. Die Bürgerpartei war nicht mehr angetreten. Die Wahlbeteiligung lag bei 38,9 Prozent.


Echo online: Neue Koalition in Weiterstadt – SPD entscheidet sich für die Freien Wähler als Partner im Parlament

Eigentlich klang das vor fünf Jahren in der Weiterstädter Politik ganz positiv, als SPD und Alternative Liste Weiterstadt (ALW, die man verkürzend als Grüne adressieren könnte) eine Kooperation eingingen. Man komme ja irgendwie auch aus der SPD, sagte ein ALW-Vertreter. Allerdings war die Kooperation auch ein bisschen erzwungen, denn die alte ALW-CDU-Kooperation hatte 2011 keine Mehrheit mehr. Und die SPD-ALW-Kooperatiom schien mir 2011 ein bisschen sinnvoller als eine SPD-CDU-Kooperation. 2011 hätte es zwar auch für eine SPD-CDU-Kooperation oder -Koalition gereicht, aber der Bürgermeister war damals Peter Rohrbach von der ALW, dreimal wiedergewählt, zuletzt sogar ohne Gegenkandidaten. Dessen Fraktion auszulassen hätte es eher schwierig gemacht. Und dem Vernehmen nach war der SPD der Preis der CDU zu hoch, die Union wollte den ersten Stadtrat.

Aber in den letzten zwei Jahren der ALW-SPD-Kooperation fing es an zu knirschen und vor der Wahl 2016 hörte man da das auch deutlich. Die ALW war beim letzten Haushalt gegen das kommunale Investitionsprogramm, weil die SPD den Neubau einer (vor Jahren schon zugesagten) Skateranlage nicht mit ins Programm reinnehmen wollte. Und beim Bau von Flüchtlingswohnungen schwenkte die ALW um und machte zusammen mit der CDU und den Freien Wählern einen anderen Vorschlag. Der die SPD allerdings überraschte, denn eigentlich hatten die Kooperationspartner rechtzeitige gegenseitige Information vereinbart.

WC am Marktplatz
Angefangen hatte das möglicherweise beim öffentlichen WC am Marktplatz 2014. Das wollte SPD-Bürgermeister Ralf Möller (seit 2014 im Amt, Peter Rohrbach war nicht mehr angetreten) aus Kostengründen und wegen zu wenig Nutzung abbauen. Das fand die ALW nicht so gut, aber da im Weiterstädter Stadtparlament die Fronten nicht so hart sind, stimmte die CDU für den Abbau. Die Kooperation war damit aber nicht primär nicht in Gefahr, denn da geht es nicht so streng zu wie in einer Koalition.

Aber ab da wurde es immer mal wieder hakelig zwischen ALW und SPD. Das noch zu bauende Bürgerhaus Braunshardt wurde auf 2018 verschoben. Vor der Wahl 2011 hatten alle Parteien erklärt , das Bürgerhaus bauen zu wollen. Danach rückte 2014 erst die CDU (war nun in der Opposition) offen davon ab, dann im Juli 2015 auch die SPD. Der Bau wurde von SPD, CDU und Freie Wählern schließlich auf 2018 verschoben.

Tarek Al-Wazir kommt
Bei den Güterbahntrassen, die über Weiterstädter Gemarkung führen sollen, überraschte die ALW dann damit, dass sie mit dem hessischen Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) gesprochen habe. Und dass der Minister nach Weiterstadt kommen werde. Was aber noch zu dauern scheint, das ganze Thema Güterverkehr und ICE-Trasse ist ja noch im Fluss.

Um dann später den Haushalt zu konsolidieren, sollen in Weiterstadt auch städtische Flächen verkauft werden. Die ALW war dagegen ein Baugrundstück in Braunshardt zu verkaufen, SPD und CDU waren dafür. Dann stellte im Sommer 2015 die ALW einen Antrag zum sozialen Wohnungsbau und die SPD einen sehr ähnlichen.
Alles so Punkte, weswegen ich nun nicht überrascht bin, dass die SPD es 2016 mit den Freien Wählern versuchen will.

Und die CDU? Die Union, eigentlich in der Opposition, zeigte sich in Weiterstadt recht kooperativ und half der SPD auch beim Bürgerhaus Braunshardt und beim Investitionsprogramm. Für mich sah es so aus, als wollte sie gerne ab 2016 mit der SPD koalieren. Und da spielt ein – aus SPD-Sicht – widerspenstiger Kooperationspartner natürlich in die Karten. Und es hätte ja auch klappen können. Wenn die Wahl nicht zugunsten von SPD und FWW ausgegangen wäre. SPD und FWW haben je einen Sitz dazugewonnen, was eine nicht ganz so knappe Mehrheit von 21 gegen 16 beschert (SPD: 17, CDU: 9, ALW: 7; FWW: 4).

Dazu kam, dass die Freien Wähler 2016 günstiger zu haben scheinen, sie wollen nicht den Ersten Stadtrat stellen.