Überlegungen zur künftigen Dreier-Koalition in Darmstadt

Die Zusammensetzung des am 6. März 2016 neu gewählten Darmstädter Stadtparlaments. Irgendwann werden dafür die Farben ausgehen. ;-)

Die Zusammensetzung des am 6. März 2016 neu gewählten Darmstädter Stadtparlaments. Irgendwann werden dafür die Farben ausgehen. ;-)


Irgendwie ist das Kommunalwahlergebnis von 2016 ein deja vu auf 2006. Der große und der kleine Koalitionspartner haben einige Prozente verloren und brauchen nun einen dritten Partner.

Waren es 2006 SPD (~29%) und Grüne (~15%), sind es jetzt Grüne (~29%) und CDU (~18%). Allerdings fehlt 2016 eine zweite Partei mit ~30% (das war 2006 die CDU, 2016 hat die SPD ~17%), diese Stimmen sind unter AfD, FDP, Linke, Piraten, Uffbasse und Uwiga verteilt.

Und wie 2006 erscheint Uffbasse als guter Partner. Klar, die haben eine rein Darmstädter Agenda, eine Bundes- und Landesebene funkt da nicht dazwischen. Und als „Kämpfer gegen das Etablierte“ (Echo online: „Wir kämpfen gegen das Etablierte“) gilt Uffbasse auch als eine Gruppe, die nicht so scharf auf einen Sitz im hauptamtlichen Magistrat ist und lieber ihre Inhalte umgesetzt sehen würde.

Bei den Kommunalwahlen 1993 und 1997 konnte man nur ganze Listen wählen. Seit 2001 darf man zudem Kumulieren und Panaschieren und es gibt nur noch eine 1-Sitz-Hürde.

Bei den Kommunalwahlen 1993 und 1997 konnte man nur ganze Listen wählen. Seit 2001 darf man zudem Kumulieren und Panaschieren und es gibt nur noch eine 1-Sitz-Hürde.

Da wäre die FDP schon anders drauf, die riskiert nicht, irgendwo zuzustimmen und das ohne Einfluss in der hauptamtlichen Stadtregierung zu bekommen.

Natürlich wissen das auch Grüne und CDU. Ok, Grüne und CDU reden mit FDP und Uffbasse, aber Uffbase wird attraktiver sein. Für die Grünen auch inhaltlich, weil die so weit nicht auseinander sind – und für die CDU, weil sie ihre beiden Dezernenten behalten könnte. Wenn es weiterhin bei fünf hauptamtlichen Dezernenten bleiben soll (der OB ist auch ein Dezernent) wäre es ansonsten an der CDU auf einen Posten zu verzichten, weil sie kleiner ist als die Grünen.

Aber will die CDu mit zwei linken Partnern in eine Koalition? Wo die Wahl jetzt doch gezeigt hat, dass eine zu reibungslose Koalition dem kleineren Partner nicht soviel bringt. Worauf eben hyperlokale Wahlergebnisse in Arheilgen (Verengung bei Merck), Eberstadt (Kreisel) oder Wahlbezirk Georg-Büchner-Schule (Lichtwiesenstraßenbahn) hinweisen.

SPD, CDU und Grüne in Arheilgen, Eberstadt und im Wahllokal Georg-Büchner-Schule. Die y-Achsen sind bei den einzelnen Parteien nicht gleich

SPD, CDU und Grüne in Arheilgen, Eberstadt und im Wahllokal Georg-Büchner-Schule. Die y-Achsen sind bei den einzelnen Parteien nicht gleich

Die CDU hat in Darmstadt meiner Meinung nach das Problem, dass man sie in der Koalition nicht wahrnimmt. Mein Lieblingsbeispiel ist der „freiwillige Polizeidienst“. Den will nur die Union (und ich weiß auch nicht, ob der in Darmstadt funktioniert oder was bringt) und der wäre damit ein prima Symbol, dass die CDU mitregiert – aber den hat die CDU 2011 nicht für die Preisgabe der Nordostumgehung bekommen.

Das heißt, die Union wird die nächsten fünf Jahre auch Themen wollen, mit denen sie sich profilieren kann. Ebenso der dritte Koalitionspartner, egal ob das jetzt Uffbasse oder die FDP wird. Uffbasse braucht vielleicht sogar etwas mehr für sein Profil, da die eben als „Kämpfer gegen das Etablierte“ zeigen müssen. Und auch wenn man Uffbasse-Themen sichtbar im Kooperations- oder Koalitionsvertrag stehen hat, kann immer noch was dazwischen kommen (sonst hätten wir doch längst sowas wie ein neues Nordbad und ein saniertes Stadion). Es kann ja auch mal sein, dass die Gewerbesteuern für ein Jahr einbrechen oder eine blöde Rückzahlung ansteht oder ein neues Bundesgesetz den Kommunen Aufgaben zuschustert etc.

Am Ende könnte eine elegante Lösung stehen: Uffbasse bekommt einen sicheren Posten im ehrenamtlichen Magistrat.

Moment: Ein Posten im ehrenamtlichen Magistrat als Belohnung? Ja, denn so wie ich es verstanden habe, wurde der ehrenamtliche Magistrat verkleinert und da ist es gar nicht so sicher, dass jede Fraktion einen Sitz abbekommt. Ok, es gibt noch einen Satz Gremien, in die man in einer Koalition leichter reinkommt, aber da ist die Außenwirkung überschaubar.

Und wegen der Entwicklung bei der SPD – Hanno Benz verzichtet auf sein Mandat – könnte die SPD wieder ins Spiel kommen, weil der schärfte Kritiker der Grünen nicht mehr bei den Roten im Parlament sitzt. Aber das ist echt Spekulation. Und vermutlich nur interessant, weil es so ein schöner Haken wäre, der da geschlagen würde.

Ein Gedanke zu “Überlegungen zur künftigen Dreier-Koalition in Darmstadt

  1. Das Problem ist glaub ich, dass Uffbasse Grün-Schwarz zwar unterstützen würde, aber dann eher als Tolerierung als als Koalition. Und da die Grünen ja vor 5 Jahren schon gar nicht überlegt haben, was anderes als eine feste Koalition zu machen, wird das nochmal ein ziemlicher Knackpunkt. Dass Uffbasse zudem grundsätzlich frei abstimmt, ist zwar einer der Gründe für ihren Erfolg als Alternative zu den Etablierten, aber für Grün-Schwarz ein doch deutlicher Unsicherheitsfaktor. Da dürfte die FDP pflegeleichter sein, vorausgesetzt, sie kriegen ein paar wichtige Posten ab. Für Grün-Schwarz stellt sich also am Ende die Frage, ob sie es inhaltlich leichter haben wollen oder ob es wichtiger ist, dass jeder seinen Posten behält. Lustig irgendwo, dass sich da sowohl das Etablierte in Form von „Posten sind wichtiger als Inhalte“ durchsetzen würde, als auch der andere Stil, weil Uffbasse mehr Einfluss bekommt ;-).

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