Vor fünf Jahren: Die OB-Kandidaten Partsch und Reißer und ihre Pläne

So sah vor fünf Jahren meine Doppelseite im "Vorhang auf" aus. Das war damals die erste Vorstellung der fünf OB-Kandidaten.

So sah vor fünf Jahren meine Doppelseite im "Vorhang auf" aus. Das war damals die erste Vorstellung der fünf OB-Kandidaten.


Vor fünf Jahren standen in Darmstadt Kommunalwahlen und gleichzeitig OB-Wahlen an. Für den „Vorhang auf“ hatte ich damals die fünf OB-Kandidaten Walter Hoffmann (SPD), Helmut Klett (Uwiga), Jochen Partsch (Grüne), Rafael Reißer (CDU) und André De Stefano (Piratenpartei) sowie Jörg Dillmann und Kerstin Lau (Uffbasse) zu Themen wie Haushalt, Konversion, ICE, Nordostumgehung und neue Straßenbahnlinien befragt.

Zwei Kandidaten von damals kamen in Amt und Würden, Oberbürgermeister Jochen Partsch (Grüne) und Bürgermeister Rafael Reißer (CDU). Mal schauen was ich 2011 zu den beiden zusammengefasst hatte:

Jochen Partsch (48) ist Grünen-Kandidat. 2005 hatten die Grünen Daniela Wagner nominiert und waren mit 15,6 Prozent nicht über den ersten Wahlgang hinausgekommen. Partsch ist seit 2006 Darmstädter Sozialdezernent. Zuvor war er Dozent an der Hochschule Darmstadt. Bis 2006 war er Grünen-Fraktionsvorsitzender. „Grundsätzlich ist die Vollanbindung weiter zu verfolgen“, erklärt Jochen Partsch zum ICE-Anschluss Darmstadts. Er will anstelle von Ortsbeiräten Bürger über Quartiersforen, regelmäßige Bürgerversammlungen in den Stadtteilen und Internet beteiligen. Das ermögliche projektbezoge und kurzfristige Beteiligung ohne Parteibindung. Anstelle Bürgerbüros will der Siplom-Sozialwirt Einrichtungen auf die Bedarfe abstimmen. Das können Quartierszentren sein, mit Angeboten für Familien und Ältere und verantwortliche „Stadtteilkümmerer“ in Magistrat und Verwaltung. Bei allen großen Infrastrukturprojekten will der Ehemann Daniela Wagners zukünftig sofort Bürger beteiligen und Chancen-Kosten abwägen

Partsch ist für fünf oder sechs Dezernenten. „davon am besten mindestens zwei Frauen“.

Der Sozialdezernent will als OB im Jahr 2013 erstmals einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Die Entschuldung Darmstadts sei dagegen ein langfristiger Prozess, der ab 2013 starten muss. Partsch will einen Bürgerhaushalt und auf teure Projekte verzichten. Beispielsweise will er den Nordbadneubau auf Sport- und Schulbedarfe konzentrieren. Partsch ist gegen die Nordostumgehung, womit ein weiteres teures Projekt wegfallen würde. Die Konversion geht voran, erinnert Partsch. Die ersten Menschen werden in der Cambrai-Fritsch-Kaserne/Jefferson-Siedlung ab Mitte, Ende 2013 leben, in der Lincoln-Siedlung einiges früher.

Straßenbahnen nach Weiterstadt sowie in Richtung Roßdorf und Groß-Zimmern wollen die Grünen prüfen und schnell darüber entscheiden. Die Konversionsgebiete sollen durch Haltestellen und Linienverlängerungen an den ÖPNV angeschlossen werden.

„Spitze“ und „Breite“ will der Stadtrat weder bei Sport noch Kultur gegeneinander ausspielen. Beide inspirieren sich bei der Kultur gegenseitig. Aber jedem Fall will er die freie Szene fördern und stärken. Einsparungen im Breitensport sind für „absolut unmöglich“, wegen des Spaß‘, der Gemeinschaft, Gesundheit und der hohen gesellschaftlichen Integration. „Der Spitzensport muss aus sich heraus durch Leistung Sponsoring und Kooperationen erreichen“, erklärte Partsch.

Rafael Reißer (53) ist CDU-Landtagsabgeordneter und Stadtverordneter. Er ist für einen direkten ICE-Systemhalt im Darmstädter Hauptbahnhof und will die Einbindung des Darmstädter Hauptbahnhofes an die ICE-Neubaustrecke. Auch die Anbindungen an den Frankfurter Flughafen und Mannheim will Reißer verbessern. Straßenbahnen zum Ostbahnhof und nach Weiterstadt hält er zur Zeit für nicht bezahlbar. Bestehende Angebote sollten nicht leiden müssten.

Ortsbeiräte lehnt er ab. „In Zusammenarbeit mit Initiativen, Vereinen, Interessensgemeinschaften in den Stadtteilen kann die Bürgerbeteiligung gewährleistet und gestärkt werden.“ Für neue Bürgerbüros sieht er derzeit „schlicht kein Geld“. Reißer will bestehende Angebote verbessern und die Verwaltung über das Internet zugänglicher machen.

Die städtische Infrastruktur will der Vater dreier Kinder erfassen und darauf aufbauend eine Prioritätenliste mit Sanierungszeitplan vorlegen. Durch ein Frühsanierungssystem sollen kleine Schäden sofort repariert werden, bevor sie groß und teuer werden. Die Straßensanierung werde aufgrund der Versäumnisse jedoch sicherlich mehrere Jahre in Anspruch nehmen.

Zur Haushaltskonsolidierung will der gelernte Stahlbauschlosser und Betriebswirt Einnahmen erhöhen, etwa durch zügig entwickelte Konversionsflächen, die der Stadt mehr Einwohner und Gewerbe bringen. Bereits jetzt nutzbare Wohnungen in der Lincoln-Siedlung sollen auf dem Markt angeboten werden. Für die Cambrai-Fritsch-Kaserne soll alsbald ein ein städtebaulicher Wettbewerb stattfinden.

80 Prozent der Einnahmen aus Beteiligungs- oder anderen Verkäufen sollen Schulden tilgen, 20 Prozent in die Infrastruktursanierung gesteckt werden. Zusammen mit Ausgaben senken, besserer Planung und einen Personalentwicklungskonzept für die Stadt könne man so in zehn Jahren einen ausgeglichenen Haushalt erreichen.

Bei Kultur- und Sportförderung will der Landtagsabgeordnete die Spitze, als auch die Breite berücksichtigt sehen. „Schlossmuseum, Stadtteilbüchereien und kulturelle Angebote sind keine Randerscheinungen.“ Gute Basisarbeit mache Spitzensport möglich, erinnert er. Für die städtischen Zuschüsse beim Breitensport der Vereine will er Planungssicherheit schaffen.