Polemik im Umweltausschuss und ein Nebensatz zur Lichtwiesenstraßenbahn

Manchmal sitzt man in einem Ausschuss und damit im Dilemma. Ein komplexes Thema wird durch einen polemischen Beitrag der Opposition äh … bereichert und es gibt auch entsprechende Antworten der Koalition. Super zum Schreiben (Echo online: Linkspartei: „Aufgebläht und doch unvollständig“), Streit kapiert jeder, nur um was es eigentlich geht, fällt hinten runter.

Werner Krone von der Linken hatte eine verbale Breitseite auf die Magistratsliste mit „Projekten zur potentiellen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger“ abgefeuert; er kritisierte sie als aufgebläht und doch unvollständig. Er holte streckenweise so weit aus, dass selbst die Ausschussvorsitzende Katrin Kosub (SPD und auch Opposition) ihn mehrfach daran erinnerte, dass man im Umweltausschuss sei und er zur Sache sprechen solle.

Irgendwann kommentierte dann Werner Krone den Architektenwettbewerb zum Saladin-Eck und das Lob aus der Branche damit, dass es auch bei Experten Abhängigkeiten gebe. Und die Bürgersicht, so Krone, wie auch Leserbriefe zeigten, eine andere sei.

Diese angedeuteten Mauschleien konnte die parteiunabhängige Baudezernentin Cornelia Zuschke nicht durchgehen lassen. Ergebnisse würden nicht am Bürger vorbei erzeugt, die Verfahren seien transparent, widersprach sie deutlich.

So. Und nun? Zur Sache trug das Gefecht wenig bei. Soll ich das im Artikel nun weglassen? Helfe ich womöglich den einen, oder den anderen? Aber gesagt ist nunmal gesagt.

Leider fehlt dann der Platz, die Projekte zu nennen.

Ach ja, einen Nebensatz der Baudezernentin fand ich noch interessant, beim Projekt „Straßenbahn zur Lichtwiese“ (nicht auf der Liste, SPD-Antrag dazu von CDU, Grünen und Uffbasse abgelehnt) gehe es auch um die Ereichbarkeit des Böllenfalltorstadions. Das war für mich ein neuer Aspekt, war es in meiner Wahrnehmung bislang darum gegangen, den TU-Campus dort besser anzubinden.

Auf der Vorhabenliste „Planungen und Projekte zur potentiellen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger“ stehen übrigens 20 Projekte undnicht 17 wie ich zuerst gezählt hatte (sich durch PDF klicken ist halt was anderes, als gedruckte Seiten umblättern):

1. Gründung eines offenen Stadtteilforums mit bürgerschaftlicher Beteiligung in Eberstadt
2. Bahnneubaustrecke Rhein-Main/Rhein-Neckar (ICE-Strecke)
3. Sanierung des Ausstellungsgebäudes
Mathildenhöhe
4. Bürgerhaushalt
5. Breitbandausbau Wixhausen
6. Gewässersanierung Großer Woog
7. Baulich-Technische Sanierung des Eberstädter Mühltalbades
8. Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans A 17.2 -Ostseite Frankfurter Straße / Maulbeerallee (Baumaßnahmen der Merck KGaA)
9. Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans A 44 – Frankfurter Landstraße (Feuerwehr Arheilgen)
10. Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans O 24 – Komponistenviertel West
11. Bebauungsplan W 54 – Verlegerviertel
12. Berufschulzentrum Nord – Gesamtsanierung und Neubau
Aula/Mensa
13. Neugestaltung Friedensplatz
14. Gestaltungsbeirat
15. Konversion Süd
16. Konversion West
17. Neubaumaßnahme Grundschule, Kindertagesstätte, Quartiersplatz und Quartierspark in der Lincoln-Sieldung
18. Gartenhistorische Sanierung Paulusplatz
19. Vollumbau Merck-Stadion am Böllenfalltor
20. Erarbeitung eines Gleichstellungsaktionsplanes zur Umsetzung der Europäischen Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene

Die Liste wird auf der Bürgerbeteiligungsplattform www.da-bei.darmstadt.de veröffentlicht. Alle sechs Monate wird eine aktualisierte Vorhabenliste dem Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt. Außerdem wird die Vorhabenliste in den Stadthäusern und weiteren städtischen Institutionen ausliegen.

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