Ausschüsse tagen im Weiterstädter Rathaus

Mal ein Hinweis für heute in Weiterstadt: Der Haupt- und Finanzausschuss und der Ausschuss für Soziales und Kultur tagen heute (1.) gemeinsam um 19 Uhr im Rathaus, Riedbahnstraße 6. Es geht um Kitagebühren und Kitabau.

Der Magistrat schlägt vor, zum 1. Januar 2016 die Kita-Gebühren um sechs Prozent zu erhöhen. Hintergrund für diesen Beschluss ist das Haushaltskonsolidierungskonzept von 2013 in dem eine jährliche Erhöhung von fünf Prozent festgelegt worden war. Im Haushalt 2016 würden die Gebührenerhöhungen rund 57 000 Euro Mehreinnahmen bedeuten.

Mit Blick auf denen vergangenen Kita-Streik soll die Gebührenerstattung rechtssicher definiert werden: Falls aufgrund außergewöhnlicher Umstände (langfristige Bauarbeiten, Streik, höhere Gewalt) eine Schließung von mehr als zwei Wochen erfolgen muss, wird die Benutzungsgebühr bis zu 80% zurückgezahlt. Die Verpflegungskosten werden im vollen Umfang zurück erstattet.“ Damit würde die dieses Jahr von der Stadt praktizierte Erstattung in die Gebührensatzung übernommen und ein Zeitraum definiert.

Im weiteren soll wegen der Nachfrage ein Betreuungszeitmodell 8 Uhr bis 15 Uhr angeboten werden.
Bei der U3-Betreuung liegt Weiterstadt laut Stadtverwaltung, aktuell bei einem Versorgungsgrad von unter 30 Prozent. 2014 hatte das „Zwergenstübchen“ in Braunshardt geschlossen und im Sommer 2015 die private Krippe „Kinderhäuschen“. Da 50 Prozent Versorgungsgrad das politische Ziel sind, schlägt der Magistrat vor bis Sommer 2016 die Gräfenhäuser Kinderkrippe „Schatzkiste“ und bis März 2017 die Krippe der Kita „Pusteblume“ in Weiterstadt für insgesamt 1,2 Millionen Euro aufzustocken, um 116 Plätze zu schaffen.

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