7 Tage, 7 Songs – 1. Tag: 1976

7 Tage, 7 Songs – ich habe mich mal selbst nominiert – wer es nachmachen will: Bitte, gerne, ich nominiere keinen, Stöckchen sind so 2004. ;)

Ich fange mal mit einem – ich muss es den Erzählungen glauben – einem Lieblingslied als ich acht Jahre alt war:

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Wenn 64,6 Prozent ein ehrliches Ergebnis sind, was sind dann 99,02 Prozent?

Rosemarie Lück, Sozialdezernentin im Landkreis Darmstadt-Dieburg, ist mit 101 von 102 Stimmen von der SPD als Kreisbeigeordnete nominiert worden. Das sind 99,02 Prozent.

Hm, nun, als 2010 Hanno Benz in Darmstadt-Wixhausen vom Parteitag – als einziger Kandidat – mit 64 von 99 Stimmen (64,6 Prozent) zum Darmstädter SPD-Vorsitzenden gewählt wurde, sprach der hessische SPD-Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel von einem „ehrlichen Ergebnis“. Es sei glaubwürdiger als ein Ergebnis über 90 Prozent.

CDU-Halbheiten zu Darmstädter Bürgerversammlungen

Die SPD kritisiert irgendwo eine Planungswerkstatt für den Eberstädter Ortskern. Die CDU verwahrt sich dagegegen. Ich habe die SPD-Kritik jetzt nicht gefunden, dafür aber Halbheiten in der CDU-Pressemitteilung, die gestern reinkam.

Unter der SPD habe es in der vergangenen Legislaturperiode nur eine einzige Bürgerversammlung gegeben (zur Nordostumgehung). Der grün-schwarze Magistrat habe seit 2011 insgesamt neun Bürgerversammlungen durchgeführt, davon eine in Eberstadt.

Stimmt. Irgendwie. Nur hätte die CDU selbst zwischen 2006 und 2011 für ganz viele Bürgerversammlungen sorgen können.

1. Bürgerversammlungen sind in der hessischen Gemeindeordnung (HGO) definiert. Und nach dieser werden die eben nicht vom Magistrat veranstaltet (wie es oben im zweiten Satz steht), sondern vom Stadtverordnetenvorsteher bzw. der Stadtverordnetenvorsteherin. Und der gehört nicht zum Magistrat. Der Magistrat wird formell informiert, eingeladen und hat Rederecht. Natürlich stimmt man die Termine am besten miteinander ab.

2. Der Stadtverordnetenvorsteher von 2006 bis 2011 war sogar von der CDU. Und der hat tatsächlich die eine Bürgerversammlung zur Nordostumgehung angesetzt.
Er hätte aber ohne weiteres mehr als die eine Bürgerversammlung einberufen können, um mit den Bürgern über alles mögliche zu sprechen. Wenn er denn gewollt hätte. Aber das mit der Bürgernbeteiligung war damals weder Sache der CDU noch der SPD. Richtig ist in dem Zusammenhang natürlich auch, dass es unter den früheren SPD-Stadtverordnetenvorstehern gar keine Bürgerversammlungen gab.

3. Die CDU war bis zur Koalition mit den Grünen 2011 für die Nordostumgehung. Die Anregung zur Bürgerversammlung zur Nordostumgehung war keine CDU-Idee, die kam damals unter anderem vom Stadtverordneten Georg Hang (Alternative Darmstadt, vorher Uwiga, jetzt Uffbasse).

4. Neun Bürgerversammlungen hatte Darmstadt seit 2011. Nun, in Weiterstadt gibt es jedes Jahr Jahr mindestens fünf, eine pro Stadtteil. Also 20 seit 2011. Neun sind weniger als die Hälfte. Und dabei hat Darmstadt mehr Stadtteile. Rechnet man mal stumpf mit Wixhausen, Arheilgen, Martinsviertel, Johannesviertel, Innenstadt, Woogsviertel, Waldkolonie, Weststadt, Bessungen, Heimstättensiedlung und Eberstadt hätten das seit 2011 locker 40 sein müssen. ;-)

5. Es gab von 2006 bis 2009 eine Ampelkoalition, 2009 zerbrach das Bündnis an der Nordostumgehung, die die Grünen nicht mehr mittragen wollten. Vor der Kommunalwahl 2011 gab es jahrelang eine rot-grüne Koalition. Grün war also jahrelang mit dabei beim Rot für Bürgerversammlungen. Sagt die CDU als aktueller Koalitionspartner der Grünen natürlich nicht. ;-)

Und nachdem das geklärt ist: Natürlich finde ich es gut, dass es jetzt überhaupt und mehr Bürgerversammlungen in Darmstadt gibt. Nur bitte ohne Legenden.

Ach ja, es gab schonmal eine Planungswerkstatt für den Eberstädter Ortskern. Das war 2012. Die CDU war gekommen, die Grünen hatten abgesagt. Motto: Gute Idee, leider nicht von uns. Denn diese Art von Bürgerbeteiligung war von der Initiative „Pro Eberstadt“ ausgerichtet worden.

Die ganze CDU-PM:
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Ich bin ja kein Schnorrer, aber …

Mal was aus dem Reporteralltag abseits der Berichterstattung.

Auf einem Termin bat mich einer, zu schauen, dass mein Artikel auch in dem Anzeigenblättchen erscheint, das im selben Verlag wie die Tageszeitung erscheint. Weil es durch die kostenlose Verteilung eine größere Reichweite hat und das bei dem Thema wichtig wäre, wenn es viele Leute lesen.

Ich erklärte, dass ich das a) nicht entscheide (freier Mitarbeiter) und b) kommunalpolitische Artikel nicht ins Anzeigenblättchen kommen (Erfahrung und Logik). Denn irgendeinen Unterschied zur kostenpflichtigen Lokaltageszeitung müsse es ja geben. Und wer würde die Tageszeitung kaufen, wenn er früher oder später alle Artikel im kostenlosen Anzeigenblatt finden würde? Eben. Also kommen nur die „bunten“ Themen in die kostenlose Wochenzeitung. (Über diese Strategie kann man diskutieren, aber ich bin da der falsche Ansprechpartner.)

Drei Wochen später kam eine Mail: „Leider habe ich nicht im $Anzeigenblatt Ihren Artikel finden können, obwohl ich Sie ja ausdrücklich darum gebeten hatte (…)“ Und im weiteren hätte der Herr gerne den Artikel von mir zugemailt.

Hätte er mal einfach nur gefragt („Ich habe den Artikel verpasst, könnten sie ihn mir bitte schicken?“, oder so) und nicht was untergeschoben. Denn was mich auf die Palme brachte war dieses Weiterlesen

Jazzinstitut wird 25

Wolfram Knauer, Daniela Wagner, Jochen Partsch

Samstag (19.9.) feierte das Jazzinstitut seinen 25. Geburtstag, unter anderem schauten auch Daniela Wagner (Vorsitzende der hessischen Grünen) und OB Jochen Partsch bei Institutsdirektor Wolfram Knauer (links) vorbei.

Insgesamt spielten elf Gruppen zum Geburtstag auf, unter anderem habe ich Bilder von den „The swinging Tuxedos featuring Petra Bassus“ gemacht.

Petra Bassus

Petra Bassus

Rüdiger Schwenk

Rüdiger Schwenk

Thomas B. Hoffmann

Thomas B. Hoffmann

Thomas Heldmann

Thomas Heldmann

Horst Bittlinger

Horst Bittlinger

The Swinging Tuxedos feat. Petra Bassus

The Swinging Tuxedos feat. Petra Bassus

Für den Cyberwar gibt es schon das Bundeswehrkommando „Strategische Aufklärung“

„Analog zu Heer, Luftwaffe und Marine will die Bundeswehr eine eigene Militäreinheit für die Netzwelt schaffen“, melden die Agenturen heute. FAZ: Von der Leyen rüstet Bundeswehr für den Cyber-Krieg

Ein typisches Beispiel für Politiker und Agentur-Journalisten, die nicht nachfragen.

Für den Cyberwar gibt es nämlich auch (schon) das Bundeswehrkommando „Strategische Aufklärung“. Beim Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) arbeiten 600 Menschen, beim Bundeswehrkommando sind es 6000 (Und nicht 60 wie es immerhin bei einer dpa-Meldung beim Focus heißt). Also wäre die Frage doch gewesen, was denn der Unterschied zwischen den Einheiten wäre?

Echo online vom 15.3.2015: Geheimdienst-Hacker gefährden Infrastruktur – IT-Experte bemängelt das Missverhältnis zwischen Ausgaben für IT-Sicherheit und Cyberwar

Und konkreter bei Netzpolitik.org am 18. März 2015: Wie die Bundeswehr in gegnerische Netze eindringen und ihre IT-Angriffe tarnen will

Feuerwehr baut „Kastenwagen“

Der neue „Kastenwagen“ der Feuerwehr Schneppenhausen zur Kerb 2015. ;-)

Für das „Fahrzeug“ (zirka 4,5 Meter breit, 4,5 Meter hoch und 9,5 Meter lang) wurden 1100 Bierkästen verbaut, pro Schicht um die 100 Kästen, die mit insgesamt 8000 Kabelbindern fixiert wurden. Die Kästen stammen von der geschlossenen Miltenberger Brauerei „Kalt-Loch-Bräu“ die es von 1580 bis 2010 gab.

Kastenwagen Schneppenhausen 00 800x

Kastenwagen Schneppenhausen 03 800x

Kastenwagen Schneppenhausen 04 800x

Kastenwagen 01 800x

Kastenwagen 02 800x

Echo online: Schneppenhausen feiert mit großen Umzug