Kommentar: Darmstadt nicht mit Japan verwechseln

Wenn man im Wahlkampf "Werte erhalten" neben Schlaglöchern plakatiert (Rhönring) aber der eigene Baudezernent einräumt, dass eben diese Werte nicht erhalten werden können, dann zeigt sich dies beispielhaft als Glaubwürdigkeitsproblem.


Die Grünen liegen im Stadtparlament bei 37,2% (nicht-panaschierte und -kumulierte Stimmen), ihr OB-Kandidat Jochen Partsch ist mit 37,4% neben Walter Hoffmann (SPD, 29,0%) in der Stichwahl. Der Mut, die in der Koalitionsvereinbarung von 2006 noch beschlossene Nordostumgehung und damit die zwei Jahre vor der Wahl Koalition sausen zu lassen, hat sich gelohnt. So wurde geschickt vergessen gemacht, dass man ja schon seit einigen Jahren mit der SPD in einer rot-grünen Koalition (zuletzt verstärkt durch die FDP) in Darmstadt den Ton angab. Und die CDU schaffte es nicht darauf hinzuweisen, vielleicht wollte sie es auch nicht, um eine mögliche schwarz-grüne Koalition nicht durch schrille Töne zu gefährden.

Der GAU in Japan wird einige Grünen-Wähler mobilisiert haben, aber eigentlich hat die Darmstädter SPD nicht auf die Warnsignale gehört, die es 2009 in Folge gab. 21,2% bei der Landtagswahl, 21,5% bei der Europawahl und 25,2% bei der Bundestagswahl. Und jetzt dritte Kraft hinter Grünen und CDU. Einige Genossen stellten entsetzt fest, dass sie ein Drittel ihrer Mandate verloren haben, wohl um die 14 Stadtverordnete (nicht mehr 21) stellen und eventuell aus dem Magistat gekegelt werden.

Aber das lag an einem jahrelangen „weiter so“ Kurs, der alle Realitäten ignorierte. Denn schon das Kommunalwahlergebnis 2006 war nicht so berauschend für die Sozialdemokraten, schon damals rechnete man damit, dass nach dem Wahltag andere die Probleme nun lösen müssten. Weswegen man damals einiges einfach vertage – aber nicht löste. Als Ursache wurde schließlich die Bundespolitik ausgemacht. Eine andere Deutung wäre auch schlecht gewesen, denn man hätten den damaligen Wahlkampforganisator und Baudezernenten Dieter Wenzel beschädigt. Ein innerparteilicher Diskussionsprozess wurde vertan, ein Ortsverein, der intern ein Papier diskutierte, sah sich damals gezwungen das höchst konspirativ (Ausdrucke wurden wieder eingesammelt, kein E-Mail-Verteiler) zu handhaben, damit die Parteiführung im Unterbezirk nicht glaubt, dass da Dissidenten unterwegs und zu bekämpfen sind. In so einen Klima ändert sich wenig.

Lehren wurden nicht gezogen, man glaubte sogar sich – wie in den 80er Jahren – Richtungskämpfe leisten zu können, indem man den amtierenden OB nicht als SPD-Kandidaten nominierte. Das kann man machen, aber nicht, ohne eine Alternative in petto zu haben. Gründe hätte es genug gegeben.

Und wenn man dann im Wahlkampf „Werte erhalten“ neben Schlaglöchern und angesichts zu sanierender Schulen plakatiert, aber der Baudezernent einräumt, dass Werte nicht erhalten werden können, dann zeigt sich dies beispielhaft als Glaubwürdigkeitsproblem.

Echo Online, 20.12.2010 – Darmstädter Schlagloch-Meldestelle am Weißen Turm: Dass Straßen jährlich mit zwei Millionen saniert, aber mit fünf Millionen Euro abgeschrieben werden, räumte (Wenzel) ein. »Das ist so bei einem defizitären Haushalt. Da werden Werte nicht erhalten.«

Die Darmstädter SPD wäre schlecht beraten, wenn sie ihr Ergebnis als Folge des GAUs in Fukushima deutet. Denn der Zaun an der Cooperstraße (der die Zufahrt zur Marienhöhe ermöglichte, der auf Bürgerbetreiben kam, und nicht so teuer war, wie die Stadt glauben machen wollte) liegt nicht in Japan, ebensowenig die Turnhalle Goetheschule oder die mehr geschlossenen als geöffneten Stadtteilbüchereien. Die kippelige Vereinsförderung 2010 traf nicht Tokioter Vereine und der Millionen-Zuschuss fürs Darmstadtium, von dem vor fünf Jahren noch getönt wurde, dass es ohne Mittel aus dem städtischen Haushalt gebaut worden sei, fehlt nicht in der Präfekturhauptstadt Sendai, sondern in der Hauptstadt der ehemaligen Provinz Starkenburg. Und mit Bürgerbeteiligung immer erst dann zu kommen, wenn der ICE-Anschluss einen Stadtteil mobilisiert, die Nordostumgehung nur noch Gräben aufwirft und das Museum Sander eine neue BI hervorbringt, ist auch nicht gerade ein Hinweis auf Bürgernähe oder Interesse daran.

Advertisements