Der Neue Politikstil war am Samstag in Eberstadt

Für Samstag (3.) hatte die Bürgerinitiative „Pro Eberstadt“ zu einer Planungswerkstatt in die Geibelsche Schmiede eingeladen. Verschiedene Themen von Verkehr über Grünflächen, Spielanlagen, Flaniermeile und den Versorger im ehemaligen Radio Wilms/Luftpumpe sollten in Kleingruppen erörtert werden.

40 Bürger waren gekommen, auch eingeladene Kommunalpolitiker von CDU, FDP, SPD und Uwiga. Aber keiner der Grünen, weder aus der Stadt, noch aus Eberstadt – und das wären auch fünf Stadtverordnete von insgesamt 23 gewesen. Der Grünen-Ortsverband hatte auf die Einladung eine Absage geschickt.

Unser Oberbürgermeister hat eine qualifizierte Bürgerbefragung angekündigt und diese wird wohl in diesem Jahr stattfinden. Grundsätzlich finden wir, dass wir erst dieses Bürgervortum abwarten wollen.

Anmerkung: Die Bürgerbefragung war im Juni angekündigt worden.

Erst dachte ich ja, der Neue Politikstil (Motto 1: Gute Idee, leider nicht von uns und Motto 2: Redet doch was ihr wollt, wir entscheiden eh anders.) werde nur im Parlament gespielt und gegenüber den Bürger findet tatsächlich was neues mit den Bürgerversammlungen in den Stadtteilen und zum städtischen Haushalt statt.

Seit dem Zirkus um den Zirkus scheint der Neue Poltikstil aber auch auf Betroffene (wie den Zirkus Knie, dessen Einladung zur Besichtigung kein Koalitionär folgte) oder Bürger, wie die in Eberstadt am Samstag, ausgedehnt zu werden.

Natürlich ist mir die Konstellation bei „Pro Eberstadt“ bewusst. Die BI wünscht sich einen Ortsbeirat – ein Uwiga-Thema – und einer der Protagonisten ist ehrenamtlicher Stadtrat – für die Uwiga. Da glaubt natürlich jede Stadtregierung, dass das ein Oppositionsvehikel ist und wird da nur mitspielen, wenn es gar nicht anders geht. Und sich vorführen lassen schonmal gar nicht. Nur: Das könnte man ja mit dem neuen Politikstil überwinden.

Ach ja: Jetzt könnte einer der Grünen ja was dazu sagen – aber halt, das geht ja nicht. Denn wie einer mal auf Facebook erklärte, könne man ja nur was dazu sagen, wenn man dabei war. (Das war damals auf die Stadtparlamentsitzung bezogen, in der die Mehrheit der Minderheit die Aussprache wegnahm – und das auch Tage danach noch richtig fand. ;-)

Nachtrag: Jetzt gibt es auch ein OB-Ansage zur Umfrage – Bürgerbefragung noch in diesem Jahr.

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