Der Neue Darmstädter Politikstil: OB kassiert nach sechs Tagen Mehrheitsbeschluss seiner Koalitionsfraktionen ein

Mit zwei kritischen Pressemitteilungen reagieren SPD und Uwiga auf die Entscheidung des OBs Jochen Partsch das alte amerikanischen Theater (Performing Arts Center) in der Heimstättensiedlung zu erhalten.

Die Uwiga kritisiert die OB Entscheidung, weil sie gegen die grundsätzlichen Spielregeln verstößt und das Parlament übergangen wurde:

Mit dieser Entscheidung übergeht der OB den Willen des Parlaments, Frau Lindscheid überstimmt sich irrational sozusagen selbst im Allein- und Nachgang. Eine gültige Abrissgenehmigung ist erteilt, der B-Plan sieht ebenfalls anderes an dieser Stelle vor. Ein arg zerrupftes Szenario bietet sich

Denn in der Sitzung am 21. Juni (in der auch die neuen Grünen- und CDU-Dezernenten gewählt wurden) hatte „Die Linke“ beantragt den Bebauungsplan zu ändern und die Abrissverfügung für das Amerikanische Theater im Baugebiet Ernst-Ludwig-Park (SV-Nr. 2011/0027) auszusetzen. Der Antrag wurde mit grüne-schwarzer Mehrheit abgelehnt, dafür waren SPD, Uffbasse, Die Linke, Uwiga, FDP und Piraten.

Und die SPD-Fraktion erinnert sich an Beschlüsse aus der damaligen gemeinsamen Regierungszeit:

Darüber hinaus ist es mehr als bedenklich, dass Jochen Partsch hier eine Entscheidung trifft, die er bereits schon einmal in umgekehrter Richtung mit befördert hat. Das Theater sollte abgerissen werden, um Platz für sozialen Wohnungsbau zu machen. Die bauverein AG hat im Vertrauen auf die Stadt bereits einen Antrag zur Finanzierung bei der hessischen Wirtschaftsbank gestellt, der auch angenommen und bereits von Jochen Partsch in seiner Funktion als Sozialdezernent unterzeichnet wurde. Ein Stopp des Abrisses verhindert nun, dass an dieser Stelle öffentlich geförderter Wohnungsbau entstehen wird. Öffentliche Fördergelder werden auf diese Weise verspielt. Davon abgesehen widerspricht der Stopp des Abrisses den derzeit gültigen Verträgen und dem Bebauungsplan.

Das Darmstädter Kulturforum der Sozialdemokratie findet den Abrissstopp gut:

„Der Einsatz des Runden Tisches für den Erhalt des früheren Theaters findet unsere volle Zustimmung“, so Sandra Russo, die Vorsitzende des Kulturforums. „Die Heimstättensiedlung boomt, dort gibt es inzwischen viele junge Familien mit Kindern und Jugendlichen, für die eine bürgerschaftliche und eine kulturelle Nutzung des früheren Theaters wichtige Perspektiven bieten kann“

Im ECHO-Artikel hatte der OB auf den Widerspruch zwischen Rathaus und Parlament auch regagiert:

Auf den Einwand, die grün-schwarze Parlamentsmehrheit habe am vergangenen Dienstag gegen den Rest des Hauses einen Antrag der Linken verworfen, die Abrissgenehmigung zurückzunehmen, antwortete der OB: „Das Parlament hat keine Fakten geschaffen, sondern einen Antrag abgelehnt.“

Naja, warum sagt der OB nicht, dass die Koalition bei der Ablehnung des Antrags vorschnell war? So ist es das alte Herumeiern (das meiner Einsätzung nach der SPD OB und Mandate gekostet hat) anstelle neuer Politikstil. Wo blieb den im dem Moment die Ankündigung „Wir haben den Mut Fehler einzugestehen“ aus Partschs Antrittsrede?

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Es muss nicht immer Echo sein …

da passt’s auch;-) Darmstadts eigene Währung ist rot, blau und grün. Besonders gut gefällt mir ja

Das vom österreichischen Dramatiker und Satiriker Johann Nestroy auf den Punkt gebrachte Problem – „Die Phönizier haben das Geld erfunden – aber warum so wenig?“ – wird das Regionalgeld aber nicht lösen, eher bedient es das Kinderlied „Taler, Taler, du musst wandern“

*selbstaufdieschulterklopf*

Nachtrag: Echo-Artikel und Kommentar von Paul-Hermann Gruner: Regionalwährung für Südhessen gestartet; Kommentar: Spaß haben?

„Grün-Schwarze Rolling Stones-Politik“ – Kein Wunschkonzert aber soviel „Satisfaction“ wie möglich

Die Übergangszeit in der Stadtregierung ist vorbei. Am Dienstag (21.) war OB-Amtsübergabe. Sozialdezernent Jochen Partsch (Grüne), der die Oberbürgermeister-Stichwahl am 10. April gegen Amtsinhaber Walter Hoffmann gewonnen hatte, erhielt von diesem im Stadtparlament Amtskette und Ernennungsurkunde inklusive einer herzlichen Umarmung. Partschs erster Amtstag ist am 25. Juni.

Walter Hoffmann übergibt Jochen Partsch die Amtsgeschäfte.

Zu der Stadtparlamentssitzung im Darmstadtium waren hunderte Bürgerinnen und Bürger gekommen; Stadtverordnetenvorsteherin Doris Fröhlich begrüßte zudem über zwei Dutzend prominente Gäste wie Bernd-Erwin Schramm Oberbürgermeister der Partnerstadt Freiberg, Johanna Fränkel von der jüdischen Gemeinde, Polizeipräsident Gosbert Dölger oder die Präsidenten der Hochschule Darmstadt, der Technischen Universität und der Evangelischen Fachhochschule.

Mit einem kleinen Rüffel wurde Partschs 15-seitige Antrittsrede noch vor ihrem Beginn unterbrochen. Der frisch Bekettete wurde während seiner Begrüßung von Parteifreundin Fröhlich freundlich daran erinnert, dass man doch vereinbart habe, sich im Parlament nicht zu duzen.

Antrittrede Jochen Partschs. Optisch und politisch im Hintergrund die abgewählten Dezernenten Dieter Wenzel, Wolfganz Glenz und OB Walter Hoffmann.

„Satisfaction“
Seine Wahl sah Partsch als „historischen Einschnitt“, den der Bürger anstelle eines „weiter so“ gewollt habe. „Wir werden versuchen eine Grün-Schwarze Rolling Stones-Politik zu erreichen“, kündigte der neue Oberbürgermeister in seiner launigen Rede an. „You can’t always get what you want“ („Man kann nicht immer das bekommen, was man möchte“) erinnerte mit einem Stones-Song daran, dass man nicht alles erreichen werde, was man sich vorgenommen habe und dass auch Bürgerbeteiligung nicht jeden Wunsch erfüllen könne. Aber dennoch sollte soviel „Satisfaction“ wie möglich dabei sein.

Gleichzeitigkeit
Dennoch hat Partsch, der mehrfach vom Manuskript abwich, mit seiner Regierung viel vor. „Wir müssen und werden in den kommenden Jahren an mehreren Stellschrauben gleichzeitig drehen“, kündigte er eine „Politikstrategie der Gleichzeitigkeit“ an. Dazu gehöre auch immer wieder die Einstellungen bei den Stellschrauben zu prüfen und nachzujustieren. „Wir haben den Mut Fehler einzugestehen.“

Beim Thema Kinderbetreuung verwies der Grünen-Politiker auf einen einen ersten Bürgerbeteiligungserfolg, der in den vergangenen Wochen zustande gekommen war. „Hier wurden 120 Platze für Schulkinderbetreuung geschaffen“, erinnerte er an die zusammen mit Eltern und Verwaltung eingerichtete „Ad hoc“-Arbeitsgruppe. Was doch einen Applaus wert wäre, fand der OB, als Parlament und Publikum diese Lösung fast kommentarlos hingenommen hatte.

Stadtentwicklung
Die ehemaligen US-Flächen zu entwickeln sieht Partsch als wichtigstes Vorhaben. Man werde in der Lincoln-Siedlung, der Cambrai-Fritsch-Kaserne und der Jefferson-Siedlung Wohnraum für über 5000 Menschen schaffen. Bekräftigte er die Fortführung der bisherigen Pläne. Geplant ist offenbar der große Wurf für alle und für alle Belange. So sollen die Konversionsflächen ein ökologisches, soziales, familienfreundliches, kinder-, jugend- und seniorengerechtes sowie energetisches Vorzeigequartier werden.

Schuldenabbau
Der neue OB, der nicht alle der 15 Seiten vortrug („das lass ich jetzt mal weg“), warb auch um Unterstützung über die Koalition hinaus. „Auch wenn es – wie ich festgestellt habe – bei der CDU kluge Leute gibt, werden wir es nicht alleine schaffen.“ Die angekündigte Magistratsklausur wird Partsch aber dennoch nur mit den hauptamtlichen Stadträten und städtischen Amtschefs abhalten kündigte er am Dienstag an. Im Vorfeld hatten Oppositionsparteien dieses Vorhaben kritisiert, weil es nicht im Sinne der hessischen Gemeindeordnung sein, die den Magistrat – in dessen ehrenamtlichen Teil auch Oppositionsmitglieder sitzen – als Kollegialorgan sieht. Klausurziel ist ein Kassensturz; „ich will wissen, wir wollen wissen, was an noch nicht bezifferten Kosten vorhanden ist“, sagte der OB. Ziel sei weiterhin der ausgeglichene Haushalt im Jahr 2015 und gleichzeitig grün-schwarze Projekte durchzuführen. Darmstadt hat rund 700 Millionen Euro Schulden und zahlt jährlich 30 Millionen Euro Zinsen. „Herr Schellenberg, ich freue mich, dass sie ab Mittwoch da tätig sind“, begrüßte er den neu gewählten Kämmerer. „Verschleppen Sie nichts.“ André Schellenberg, bis jetzt Regierungsdirektor beim Landesrechungshof, hatte als CDU-Haushaltsexperte stets die Haushalte der rot-grünen oder Ampelkoalition kritisiert.

Rhein-Main-Hanse
Partsch bekräftigte auch Darmstadts Zugehörigkeit zum Rhein-Main-Gebiet und forderte eine „enge Kooperation“. Dabei gelte es die Vielfalt der „polyzentrischen Region“ zu nutzen. „Der Rhein-Main-Verbund muss mehr sein als ‚Frankfurt plus‘.“ Andere Städte – auch Darmstadt – müssten stärker eigene Akzente setzen. Und mit einem Augenzwinkern wandte er sich an Jutta Ebeling, die Grünen-Bürgermeisterin aus Frankfurt saß unter den Zuschauern: „Das besprechen wir nachher noch im Detail.“ Er warb für eine gleichberechtigte zusammenarbeit im Rhein-Main-Gebiet nach dem Vorbild der Hanse.

Kultur
Bei der Kulturpolitik sprach sich der künftige Kulturdezernent dafür aus das Staatstheater auch weiterhin als Drei-Sparten-Theater zu erhalten. „Wir werden eine Gesamtordnung der Darmstädter Museenlandschaft vornehmen“, zog er eine Lehre aus der Debatte um das geplante Museum Sander, das ursprünglich an der Stelle des zerstörten Haus Christiansen gebaut werden sollte. Grün-Schwarz sieht allerdings inzwischen den Osthang als Standort.

Ärmel hochkrempeln
„Die Zeit des Interregnums ist vorbei“, blickte Partsch auf die „viel zu lange“ Übergangzeit zwischen Wahl (am 10. April) und Amtsübernahme (am 21. Juni) zurück. Aber nun gehe die Arbeit los: „Wir krempeln die Ärmel hoch. Das wird eine gute Sache werden.“

Glückwünsche auch aus dem schwarz-grünen Frankfurt von der Grünen-Bürgermeisterin Linda Ebeling.

(Der Artikel erschien zuerst in den Bessunger Neuen Nachrichten/Eberstädter Lokalanzeiger)

Amtsübergabe und Medienrummel

OB-Wahlsieger Jochen Partsch (Grüne) bekam heute (21.) von Walter Hoffmann (SPD) die Amtkette aufgezogen ;-). Der erste Arbeitstag des neuen Oberbürgermeisters ist der kommende Samstag (25.).

Amtskettenwechsel. Jochen Partsch ist ab dem 25. Juni Darmstadts erster nicht SPD-OB seit dem Krieg .

Ich weiß ja nicht, was die Zuschauer und Stadtverordneten von der Amtskettenübergabe von Walter Hoffmann an Jochen Partsch gesehen haben, aber ich – und das wo ich zu der Meute gehörte – fand diesen Kameraoverkill nur noch daneben und peinlich. Meiner Auffassung nach ist die Presse im Hintergrund und sollte nicht das gestaltende Element sein, weil dadurch das zu beschreibende und messende System durch unsere Anwesenheit noch mehr als sonst beeinflusst wird. Da wäre es besser, wenn die Stadt zwei Fotografen engagiert (etwas Wettbewerb sollte schon sein), diese ordentlich bezahlt und dann die Bilder allen zur Verfügung gestellt werden müssen.

Ein von Objektiven belagerter Noch-OB Walter Hoffmann verliest Jochen Partschs Ernennungsurkunde.

Und auch hier wieder Maneuverkritik: Hätte man die Zeremonie mit Kameraträgern unten und Politikern oben auf der leicht erhöhten Ebene ablaufen lassen, auf der der Magistrat sitzt (wenige Meter hinter dem Rednerpult), hätten alle was gesehen. Ach ja, vor sechs Jahren in der Orangerie standen auch nicht die – jetzt nicht persönlich nehmen, aber die schließlich nicht gewählten – Ehefrauen auch nicht im Weg rum.

„Schule kreativ“ – Ein Beispiel für „Viel Geld ist viel da, wenig Geld ist wenig da“

Zusammen mit dem Grafker Jörn Heilmann malte der Kunst-Leistungskurs des Ludwig-Georg-Gymnasiums an den Tagen vor Pfingsten Graffiti. Unterstützt wurde das Projekt von „Schule kreativ“. (Nebenbei: Julia Heilmann, Co-Autorin des Buchs „Kinderkacke: Das ehrliche Elternbuch“ ist seine Schwester.)

„Schule kreativ“ ist ein städtisches Konzept, das im Jahr 2000 auf Initiative des damaligen Grünen Fraktionsvorsitzenden (und Kunstlehrers) Klaus Feuchtiger entstand. „Schule kreativ“ ist aber auch ein Beispiel für das Bonmot „Viel Geld ist viel da, wenig Geld ist wenig da“ (Grünen-Landtagsabgeordnete Sarah Sorge). Im städtischen Haushalt stand für das Konzept im Jahr 2008 ein Maximum von 25.000 Euro (von dem Geld werden unter anderem die Künstler bezahlt, die die Schüler unterrrichten), 2010 waren es (nach weiteren Kürzungen) schließlich noch 8500 Euro, die man komplett streichen wollte, weil man glaubte, damit den Haushalt konsolidieren zu können.

Künstler kritisieren die Kürzungen schon länger. Bei 34 Millionen Euro Kulturetat (ein großer Teil fließt ins Staatstheater) sei der städtische Zuschuss bei einem „Schule kreativ“-Projekt von 800 Euro auf 300 Euro gesunken, hatte im November 2009 einmal der Jazzmusiker Uli Partheil erinnert und die Behauptung bezweifelt, dass in Darmstadt Spitze und Breite gefördert würden.

400 Fahrgäste zuwenig kosten Weiterstadt 750.000 Euro

Nicht ganz glücklich stimmte am Montag in Weiterstadt der Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss sowie der Haupt- und Finanzausschuss für eine städtische Beteiligung am behindertengerechten Umbau der Bahnsteige am Bahnhof Weiterstadt. Wenn die Stadt keine 750.000 Euro zuschießt, wird der Umbau sehr viel später kommen, da der Weiterstädter Bahnhof täglich keine 1000 Fahrgäste hat (sondern nur 600).

Der Bahnhof Weiterstadt, auch beim schönem Wetter nicht wirklich einladend - und auch nicht barierrefrei.

Da Papier zwar geduldig, aber nicht unendlich ist, reiche ich die letzten Absätze meines Artikels hier nach: Weiterstadts Behindertenbeauftragter Norbert Baron stellte die 1000-Fahrgäste-Grenze in Frage, da sie ihm „aus der Luft gegriffen“ schien. Man müsse auch überlegen, warum die 1000 Fahrgäste nicht erreicht würden, gab Baron zu bedenken. Ein Teil der Bahnnutzer würden wegen der zu niedrigen Bahnsteige den Bahnhof gleich meiden und so die Fahrgastzahlen reduzieren.

„Diese Zahl kommt vom Bund“, erklärte mir die Bahn AG-Pressestelle auf Nachfrage. Die Bundesrepublik engagiere sich erst ab täglich 1000 Fahrgästen mit Zuschüssen. Überlegungen von Stadtverordneten inwieweit dieser Fahrgast-Grenzwert rechtmäßig sei, sind im April 2006 vom Bundesverwaltungsgericht schon beantwortet worden. Damals ging es um die Barrierefreiheit der Station Oberkochen (knapp 9000 Einwohner) im Ostalbkreis in Baden-Württemberg. Folgt man dem Urteil (BVerwG 9 C 2.05), stammt die „1000er-Regel“ aber nicht vom Bund. Laut Bundesverwaltungsgericht – das in seiner Entscheidung von einer „Konzernrichtlinie“ spricht – erlaubt die Eisenbahnbahnbau- und Betriebsordnung den Eisenbahnunternehmen über barrierefreie Zugäng nach Bedarf, Herstellungskosten und Erreichbarkeit zu entscheiden, wenn nicht besondere Situationen vorliegen.

ÖPNV stärken

Ein Ansatz wäre ja schonmal, Veranstaltungen so anzusetzen, dass man auch mit Bus und Bahn kommen kann, ohne gleich eine halbe Stunde zur früh oder zu spät anzukommen. Und wenn es dann noch klappt, bei den Menschen das Bewusstsein mit dem ÖPNV zu koppeln (und nicht: „Ach, die zwei Minuten werdet ihr doch noch haben“) dann wäre noch eine Chance geschaffen. Auch Fahrpläne der nächsten Haltestellen in Bürgerhäusern und Vereinsheimen wären mal was.

Ach ja, wenn Busse abends nur noch alle Stunde kommen und dann für sechs Kilometer 70 Minuten Fahrzeit angezeigt sind (weil man zweimal umsteigen muss, mit 45 Minuten rumsitzen), dann bin ich langsam dafür, dass man den Verantwortlichen für so einen „Fahrplan“ mal ihren privaten PKW wegnimmt. Nebenbei beträgt die Fahrzeit 70 Minuten, die Zeit, die ich mit Verbindungen suche verplempere, zählt als Rüstzeit eigentlich noch dazu. Und dann ist man wirlich schneller gelaufen.

Unter der Woche das "Angebot", das rmv.de ausgibt, wenn man um 21 Uhr aus Gräfenhausen weg will. Fairerweise sollte man sagen, dass drei Minuten eher ein Bus direkt fährt. Nur warum steht so ein Blödsinn im Plan und suggeriert Verbindungen?

Ach ja, so Pseudo-Haltestellen wie die „Grenzallee“ in Eberstadt gehören abgeschafft. Zumindest muss das Schild anders aussehen, da sonst mit ihrem PKW vorbeifahrenden Kommunalpolitiker glauben, da gebe es eine Busanbindung zum hochgelobten Circus Waldoni und dem Creativhof. An der Haltestelle „Grenzallee“ hält zwei Mal in der Woche ein Bus – nachts von Freitag auf Samstag. Das die tatsächlich alle 30 Minuten angediente Haltestelle „Brunnenweg“ heißt und eine Ecke weiter liegt, sagt einem rmv.de aber nicht. (Und auf die Fahrer würde ich auch nicht setzen wollen, die wissen auch nicht, dass die Haltestelle „Malchen“ die nächste zur Burg Frankenstein ist.)

Ich bleibe dabei, die die den ÖPNV propagieren, fahren nicht damit. Denn dann würden dieses ganzen kleinen Unzulänglichkeiten (die angehende Fahrgäste doch nur vergraulen und wieder das Auto nehmen lassen) doch geregelt sein.