Wie man Kaffee kalt werden lässt

Da sagt man einer Bürgerinitiative, dass sie da ein schönes Thema haben und dass ich mir vorstellen könnte, dass da auch ein Foto gemacht werden könnte, wenn man deren Aktivitäten genauer darstellt. Sie sollen mal einen Termin machen. Das sage ich drei- oder viermal innerhalb eines halben Jahres, bei verschiedenen Anlässen.

Nun, jetzt grummeln die Aktiven, weil ihnen die Stadtoberen das Thema weggenommen haben. Ja. Was soll ich sagen? Dass ich kostenlose Medienberatung gegeben hatte und dreimal das Thema angeschnitten habe? Da was Neues irgendwann nicht mehr neu ist, wenn man ein Jahr damit arbeitet und immer nur Häppchen vorstellt? Dass dann ein anderer die Häppchen aufgreift?

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Kommunalpolitische Bilanz

Nur zur Erinnerung, weil es jetzt ja langsam ernst wird. In der “Vorhang auf”-Dezember-Ausgabe (S.81) steht eine von mir gezogene kommunalpolitische Bilanz.

Im Juni 2005 übernahm Walter Hoffmann von seinem SPD-Parteifreund Peter Benz das Oberbürgermeisteramt. Die Kommunalwahl 2006 endete mit einer Koalition aus SPD, Grünen und FDP, da rot-grün seine Mehrheit verloren hatte. Diese Koalition verunfallte aber auf der Nordostumgehung. Die Grünen unterstützten offen die Bürgerinitiative ONO gegen die Trasse beim Bürgerentscheid, der knapp am Quorum scheiterte. Dass die Trasse nicht kommt, liegt zur Zeit nur daran, dass Darmstadt dafür kein Geld hat.

Die zerbrochene Koalition ermöglichte es, eine Ankündigung des Oberbürgermeisters Walter Hoffmann (SPD) umzusetzen, die in seiner Antrittrede vor bald sechs Jahren in der Orangerie gemacht hatte.„Lösen wir uns von alten Ritualen“, sagte damals der OB. Das hat geklappt – wenn man nur auf das vergangene Jahr schaut. Nachdem die Ampelkoalition zerbrochen war, wurde im Parlament wieder um Mehrheiten geworben. Hoffmanns Wahlkampfspruch „Darmstadt gemeinsam bewegen“ kam mal mit der CDU, mal mit den Grünen, mal mit den kleinen Parteien zustande.

Ein anderes Infrastrukturprojekt, dass – wieder – angepackt wurde, ist der ICE-Anschluss. Nach jahrelangem Stillstand schaffte es Walter Hoffmann 2007 mit der Bahn die sogenannte „Konsenstrasse“ zu vereinbaren. Darmstadt sollte über eine eingleisige Ausschleifung ans ICE-Hochgeschwindigkeitsnetz angebunden werden, die Haupttrasse sollte entlang der Autobahn verlaufen. Wegen Protesten aus der davon betroffenen Heimstättensiedlung vereinbarte Hoffmann dann mit der Bahn einen ICE-Bahnhof bei der Siedlung Tann. Mit diesen Vorschlägen steht der OB politisch ziemlich alleine, die Mehrheit des Stadtparlaments besteht weiter auf der Vollanbindung.

Ein weiteres angekündigtes Ziel Hoffmanns war mehr Bürgernähe, mehr E-Government sowie „das Prinzip der dezentralen Verwaltung“. Bürgernähe wurde erreicht, anders als OB Benz ist Hoffmann regelmäßig in den Stadtteilen bei der jeweiligen Kerb dabei oder beim Karneval oder bei Vereinen. Auch das E-Government ist besser geworden. Magistratvorlagen und Tagesordnungen des Stadtparlaments und den Ausschüssen sind über das Internet abrufbar.

Betrachtet man das Ziel Bürgernähe durch mehr dezentrale Einrichtungen in den Stadtteilen zu schaffen, bleibt, dass nach einem guten Start (Bürgerbüro West in der Heimstättensiedlung) diese Verwaltungsreform steckengeblieben ist und teilweise sogar zurückfällt.

Man konnte den Eindruck bekommen, die Stadtregierung hoffte darauf, dass die Bürger es nicht merken, wenn ihr Schwimmbad, ihr Bürgerbüro oder ihre Stadtteilbücherei immer mehr in ihren Leistungen reduziert werden. Beispielsweise wurden in Kranichstein die Bürozeiten der Meldestelle vorübergehend trickreich um acht Stunden gekürzt. Trickreich, weil die Stelle sowieso nur acht Stunden besetzt war und somit flach fiel. Vorübergehend, weil die Kranichsteiner (zusammen mit ihren parteipolitischen Vertretern) erfolgreich intervenierten. Ähnliches lief bei den Außenstellen der Stadtbüchereien. Sobald Mitarbeiter ausfielen oder wegzogen, wurde von der Stadt zuerst an reduzierte Öffnungszeiten gedacht. Wohl in der Hoffnung, es würde keiner merken.

„Transparenz!“ Ein weiteres Ziel Hoffmanns. Es wurde nicht erreicht. Beim Wissenschafts- und Kongresszentrum Darmstadtium mauerte die Stadt bei von der CDU angefragten Informationen. Selbst die Kommunalaufsicht des Regierungspräsidiums konnte die Stadt bislang nicht überzeugen, die Daten und Zahlen bekannt zu geben. Die Stadt sucht die Entscheidung nun bei den Gerichten.

Auch umgesetzt wurde ein neues städtisches Beteiligungsmanagement. Seitdem sind die HSE (Versorger), die Heag Mobilo (ÖPNV) und die Bauverein AG (Wohnen) unter dem Dach der Heag Holding organisiert. Jährlich gibt es einen Beteiligungsbericht.

Durch das neue Beteiligungsmanagement wollte Hoffmann „Dissonanzen im Konzert der städtischen Beteiligungen von vorneherein vermeiden“. Was bei den Musikern HSE und Darmstadtium aber nicht gelingt. Sie streiten zur Zeit um Bauleistungen im Wert von rund zwei Millionen Euro. Bei beiden Unternehmen sitzt der OB in den Aufsichtsgremien. (Nachtrag: Inzwischen haben sich die beiden Unternehmen geeinigt.)

Der neue Stadtkonzern agiere nicht für sich alleine oder gar gegen die Stadt, hatte Hoffmann 2005 angekündigt. Schaut man aber beim aktuellen HSE-Anteile Rückkauf von Eon hinter den Kulissen bei der Heag Holding und der HSE, bekommt man so seine Zweifel. Die Heag Holding will den Willen der Stadtverordneten umsetzen, aber ihre Tochter, die HSE, spielt auf Zeit. Auf die Gefahr hin, dass Vorkaufsrechte verfallen. Auch hier sitzt der OB in beiden Aufsichtsräten.

Aber es wurde auch etwas erreicht. „Nach der Kommunalwahl werde ich dem Parlament den Vorschlag machen, dass sich der von mir geführte hauptamtliche Magistrat nur noch aus fünf Mitgliedern zusammensetzt“, hatte Hoffmann ein Jahr vor der Wahl 2006 angekündigt. Zwei Jahre vor der Wahl 2011 wurde es umgesetzt. Eher zufällig. Weil es keine Koalition mehr gab und die turnusmäßige Neubesetzung des Umweltdezernats nicht stattfand. Hoffmann verzichtete sogar darauf Klaus Feuchtingers (Grüne) Amtszeit um drei Monate zu verlängern. Ein Manöver, dass SPD und FDP die Mehrheit, zumindest im Magistrat, etwas früher verschaffte.

Die zunehmend marode städtische Infrastruktur wird tatsächlich angepackt, allerdings zu großen Teilen deswegen, weil Bund und Land durch Konjunkturprogramme die Stadt finanziell unterstützen.

Eine „aktive Wohnungsbaupolitik“, kündigte der OB damals in der Orangerie an. Menschen, aber der Wohnungsbau von Privatunternehmen hingegen stagniert. Eigentlich werden im Jahr zwischen 500 und 600 Wohnungen benötigt. 2007 waren es 480, 2008 knapp 290 und 2009 rund 260.

An der 2005er Ankündigung Hoffmanns „Darmstadt ist Sportstadt“ zweifeln die Vereine spätestens seit 2009. Kämmerer Wolfgang Glenz (SPD) zog damals seinen Haushalt zurück, weil das Regierungspräsidium klar gemacht hatte, dass es ihn nicht genehmigen wird. Ohne Haushalt, dafür mit einem strengen RP, fielen die freiwilligen städtischen Zuschüsse für die Vereine erstmal aus.

Der Haushalt den Hoffmann 2005 auch konsolidieren wollte ist auch weiterhin Sorgenkind. Die Stadt hat ein strukturelles Defizit, das heißt die Ausgaben für feste Positionen sind höher als die Einnahmen. Der Etatentwurf für 2011 hat rund 67 Millionen Euro Defizit. Das ist allerdings deutlich weniger als 2010, damals waren es 95 Millionen Euro.

Erste OB-Kandidaten-Zusammenstellung im „Vorhang auf“

Für den aktuellen „Vorhang auf“ (S. 30 und 31) habe die fünf OB-Kandidaten Walter Hoffmann (SPD), Helmut Klett (Uwiga), Jochen Partsch (Grüne), Rafael Reißer (CDU) und André De Stefano (Piratenpartei) und (die seit gestern) Ex-Kandidaten Jörg Dillmann und Kerstin Lau (Uffbasse) zu Themen wie Haushalt, Konversion, ICE, Nordostumgehung und neue Straßenbahnlinien befragt.

OB-Kandidaten im Vorhang auf

Die Uffbasse-Doppelnominierung scheiterte am Wahlgesetz, aber bei Redaktionsschluss stand das noch nicht offiziell fest.

Man kann natürlich vermuten, dass die Ablehnung der Doppelspitze eingeplant war. So gab es Aufmerksamkeit (und wehe die Medien hätten nicht berichtet, dann wäre das ja auch falsch und ungerecht gewesen), man hatte Selbstständigkeit bewiesen und letztendlich doch keinem Wunschkandidaten Stimmen im ersten Wahlgang weggenommen.

„Anträge, bei denen man den Eindruck hatte, die beiden Staatsanwälte könnten sie schon mitsprechen“


Zur Zeit läuft am Landgericht ein Revisionsprozess, der an „Und täglich grüßt das Murmeltier“ erinnert. Die Verteidigung ist mit der Beweisaufnahme unzufrieden und fordert weitere Gutachter, die das Gericht ablehnt. Und so wiederholt sich seit einigen Verhandlungstagen ein Kreislauf aus Anträgen und Ablehnungen. Sowie Vertagungen, weil es nach dem Vorlesen, Erwidern, Beraten und Ablehnen zu spät für die Plädoyers geworden ist. Was wieder Zeit gibt wieder neue Anträge vorzutragen, „bei denen man den Eindruck hatte, die beiden Staatsanwälte könnten sie schon mitsprechen.“

Ach ja, Befangenheitsanträge gegen das Gericht werden auch gerne wiederholt. Nur beim letzten, war die Entscheidung den abzulehnen, ganz schnell da: Er war drei Wochen zu spät gestellt.

Ich verstehe nicht, warum das so einfach ist, eine Kammer zu lähmen. Denn diese Strategie wäre ja bei vielen Verfahren anwendbar. Solange Anträge stellen, bis das Gericht einen Fehler beim Ablehnen macht. Und vor allem, wenn der Mandant auf freien Fuß ist und eine Haftstrafe droht, könnte man damit ja sehr viel Zeit schinden und auch da auf Fehler hoffen.

Und dann gibt es noch die Vermutung, dass in dem Fall hinter der Verzögerungstaktik etwas anderes steckt: Die U-Haft in Weiterstadt soll angenehmer sein, als die Haft im ziemlich alten Zuchthaus in Butzbach.

Trauerspiel bei Stadtteilbibliotheken

Es gibt mal wieder neue Zeiten:

Öffnungszeiten der Stadtteilbibliotheken ab 1. Januar 2011:

Arheilgen: Mittwoch von 14 bis 18 Uhr und Donnerstag von 9 bis 12 Uhr

Bessungen: Dienstag von 9 bis 12 Uhr und Donnerstag von 14 bis 18 Uhr

Eberstadt: Dienstag von 14 bis 18 Uhr und Freitag von 9 bis 12 Uhr

Kranichstein: Dienstag von 14 bis 18 Uhr und Mittwoch von 14 bis 18 Uhr.

Und die Initiative „Büchereien bleiben” sammelt dagegen Unterschriften.

Da haben wir also vier Stadtteilbüchereien, die die meiste Zeit der Woche geschlossen sind. Jede hat sieben Stunden die Woche offen. Besser als nichts, mag man sagen, aber das ist doch irgendwie Kappes. Es sei denn, man möchte die Außenstellen so unattraktiv machen, dass am Ende die Leser wegbleiben, und man sie endlich „leider, leider” schließen kann muss.

Wenn man mal sagt, dass ein „Werktag“ von 9 Uhr bis 12 Uhr und von 14 Uhr bis 18 Uhr geht, dann wären dies bei einer Fünf-Tage-Woche 35 Stunden. Davon haben die Stadtteilbüchereien 80 Prozent geschlossen. Da stehen also Gebäude voller Bücher umgerechnet an vier von fünf Tagen rum. Genaugenommen stehen sie sechs von sieben Tagen rum. Mit all den Nebenkosten, die die Gebäude so mit sich bringen. Das ist doch alles jenseits von Effizienz.

Wie wäre es mal mit einer ehrlichen Überlegung von Seiten der Verwaltung und Stadtregierung, wie das weitergehen soll? Wie hoch müssten beispielsweise Leihgebühren sein, damit die Bibliotheken (Personal- und Betriebskosten) bei einem 5-Tage-Betrieb (9-12h, 14-18h) die Stadt nichts kosten? Nur damit man mal die Kosten sieht. Und die Forderungen der BI einsortieren kann.

Jung? Nicht schon wieder!

Liebe Kollegen, es mag zwar einen demographischen Wandel geben, aber der ist noch in den Anfängen. Deswegen fände ich es schön, wenn man das Adjektiv „jung“ nur dort einsetzt, wo es angebracht ist. Und wo es sich tatsächlich um einen jungen Menschen beschreibt.

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder ist „die junge CDU-Politikerin“ und Nils Schmidt „junger Spitzenkandidat“ der SPD-Baden-Württemberg.

Nein! Schröder ist 33 Jahre alt, Schmidt 37. Das ist doch nicht mehr jung. Wie die sich fühlen, ist was anderes (um den „man ist so jung wie man sich fühlt“ Spruch abzufangen), aber in dem Alter ist man doch längst erwachsen, mit 37 ist man sogar schon länger erwachsen als man Kind und Jugendlicher war. Jung. Als ob Schröder und Schmidt gerade von der Uni gekommen sind. Jung. Als ob die Berufsanfänger sind. Jung. Als ob man erst mit 50 Chef wird und Menschen führt. Jung. Als ob man keine Familie ernähen kann, weil man gerade von der Schule kommt.

Ich sehe ja ein, dass man mit zunehmenden Alter immer mehr Schwierigkeiten hat, das Alter jüngerer Menschen einzuschätzen. Aber nur weil einer jünger ist als man selbst , ist der noch nicht „jung“. Es gibt doch nicht nur relative Grenzen, sondern auch absolute.

Ich schlage mal als Grenze den 30. Geburtstag (Den 35. wie bei den Jusos, der JU etc. halte ich für übertrieben) vor. Bis 29 schreibt man noch „jung“. Wer drüber ist, ist halt mal einer den man etwas ausgereifter beschreiben muss. Bleibt ja immer noch die jugendliche Erscheinung. ;-)

(Es geht ja nicht nur um die Sueddeutsche.de, auch andere sind mit dem Wort jung recht großzügig. Und: Ich bin 42 und fühlte mich vor fünf Jahren schon nicht mehr jung. Nein, auch nicht alt. Sondern einfach mal einfach so.)

Donnerstag um 18 Uhr wissen wir mehr

Zumindest wissen wir dann, wer alles Oberbürgermeister in Darmstadt werden will. Ob er oder sie auf den Wahlzettel (oder die Wahlzettelin) kommt entscheidet am 27. Januar (übrigens Kaisers Geburtstag) der Gemeindewahlausschuss.

Am 20. Januar 2011 um 18 Uhr ist Annahmeschluss für OB-Wahlvorschläge. Bis dahin müssen die schriftlich bei der Geschäftsstelle des Gemeindewahlleiters, dem Bürger- und Ordnungsamt, Abteilung Einwohnerwesen und Wahlen, Grafenstraße 30, 64283 Darmstadt, I. OG, Zimmer 101 abgegeben werden.

Wer kandidieren will muss mindestens 25 Jahre alt, Deutscher oder EU-Bürger sein. Weiterhin darf das 67. Lebensjahr noch nicht vollendet sein und man muss in Deutschland wohnen.

Ein Einzelkandidat muss auf jeden Fall 142 Unterstützerunterschriften (doppelt so viele wie Stadtverordnete) einreichen. Diese müssen wahlberechtigt sein und auf dem Unterstützerlisten Unterschrift, Name und Adresse angeben. Allerdings sind die Formulare für die Unterstützerunterschriften nur beim Wahlamt erhältlich.

Vertreter von Parteien oder Gruppen, die seit den vergangenen Wahlen in Stadt, Land oder Bund ununterbrochen im Stadtparlament, Land- oder Bundestag waren, haben es einfacher. Sie benötigen nicht die 142 Unterstützerunterschriften. Wer für eine Gruppe oder Partei antritt, muss von dieser auf einer dokumentierten Versammlung demokratisch und geheim gewählt worden sein.

Nachtrag, 21.1., nachmittags: Die Namen der OB-Bewerber stehe in einer Stadt-PM. (Ok, mein Anfruf beim Wahlamt war ja auch an der Pressestelle vorbei) Weiterlesen

Heiner und Schorsch – Der Wochenrückblick

Na Schorsch, bist aber spät zu unserem sonntäglichen Frühschoppen?
Ach Heiner, geh‘ fort. Als Grenzgänge und Neujahrsempfänge, da kommt man ja zu nix.
Sag mal, weißt Du schon, was Du Ende März wählst?
Nee, aber ich weiß, dass die Politiker aufpassen müssen, denn die Darmstädter verstehen keinen Spaß mehr.
Seit wann das denn?
Na, beim Gardetreffen letzten Sonntag waren mehr Teilnehmer als Zuschauer dabei.
Na, das lag aber eher daran, dass die, die kommen wollten, unterwegs in die vielen Schlaglöcher gefallen und nicht mehr rausgekommen sind.
Hehe, so wie die entgleiste Straßenbahn am Schloss. Da heißt es ja, man wisse nicht warum.
Bestimmt waren die Leute auch auf dem Weg zum Loop 5 in die Schlaglöcher auf der Pallaswiesen- und Mainzer Straße gefallen. Weswegen nur 100 Zuschauer bei der Miss Hessen-Wahl dabei waren.
Ja, wären die mal in die Stadt anstelle nach Weiterstadt gekommen. Prost.

Die Uwiga musste übrigens nochmal Unterstützerunterschriften sammeln.
Wieso, gelten die alten von vor fünf Jahren nicht mehr, weil denen so viele Stadtverordnete weggelaufen sind?
Nein, die haben ihren Namen geändert.
Ja wie, heißen die jetzt „Auweia“, wie der Jörg meint?
Nein, Uwiga stand mal für „Unabhängige Wählervereinigung der IG Abwasser“ und steht jetzt für „Unabhängige Wählervereinigung, hervorgegangen aus der IG Abwasser“.
Ach so.
Die SPD hofft übrigens auf Wähler mit „Migrationshintergrund“, glaube ich. Der Siebel hat da so ein Treffen mit Vereinen veranstaltet.
Na, dann muss das ja um die SPD noch viel schlimmer stehen, als man ahnt. Wenn die hoffen, von denen Stimmen zu bekommen. Im November hatten 4,3 Prozent von 19.504 wahlberechtigten Darmstädter Ausländern an der Ausländerbeiratswahl teilgenommen. Wenn die Eingebürgerten da genauso wählen, dann wird das nix.
Wobei ich glaube, dass die Genossen mit dem schlimmsten rechnen. Die Intensivstation im Klinikum Darmstadt wird ausgebaut, da können am 27. März die, die die das Ergebnis nicht verkraften gleich behandelt werden.

Aber vielleicht kommen die Parteien jetzt ja mal mit ihren Überraschungen für den Wahlkampf rüber. So wie die, der SPD-Weiterstadt. Die plant angeblich einen klima-neutralen Wahlkampf.
Ich würde ja den Albert Speer als Berater holen. Der hat gute Ideen wie „Darmstadt soll von Frankfurt lernen“.
Das ist es. Wir machen mit dem August-Euler-Platz dem Frankfurter Flughafen Konkurrenz. Dann haben alle gleich viel Fluglärm und keiner ist mehr benachteiligt, weil er in Wixhausen wohnt.
Und der Darmbach wird so aufgeweitet und freigelegt, dass er Main-breit wie in Frankfurt durch die Stadt fließt.
Am besten am Regierungspräsidium am Lui vorbei, da kann der gleich den ganzen Urin wegspülen.
Genau. Und mit etwas Glück glaubt der RP deswegen, die Stadt Darmstadt wäre wieder flüssig und winkt den Haushalt unbesehen durch. Prost.

Kleine Welt, viermal an einem Abend

Beim Neujahrsempfang der SPD-Weiterstadt traf ich einen Darmstädter Stadtverordneten und war etwas überrascht, dass der da war. Denn die SPD ist nicht seine Partei. „Ich bin eingeladen worden“, sagte er mir erst ganz unschuldig, „mein Sohn ist hier der Vorsitzende“. Ok, der Nachname ist gleich, aber Ludwig ist hier doch recht häufig – oder?

Dann traf ich noch eine Behördenmitarbeiterin, die war da, weil ihr Freund eingeladen war. Na gut. Aber der ist einer der unabhängigen Kandidaten auf der Liste.

Dass die Vorsitzende eines Vereins, der Kinder betreut, eine Erzieherin in einer anderen Kreisgemeinde kannte, die ich zufällig kenne, war dann doch witzig. Kleiner Kreis.

Und dass einer der SPD-Stadtverordneten sich an mich erinnert hatte, weil ich er vor einigen Jahren die gleiche Rürup-Vorlesung wie ich besucht hatte, hätte eigentlich keine Überraschung mehr sein dürfen. ;-)

Data-Mining im Darmstädter Sozialatlas

Ok, ich übertreibe mit dem „Mining“, ich habe mir die Statistiken im Sozialatlas der Stadt Darmstadt (PDF, 4,4MB) für einen Artikel (Schlechte Werte im Sozialatlas für den Westen der Stadt) etwas genauer angeguckt und auch mal der TU Darmstadt nachgefragt, ob die kommunalen Politiker ihre kommunalen Statistiker da zuviel beeinflusst haben. Aber von der Mathematik kam weitestgehende Entwarnung, das gewählte Verfahren und die Darstellung seien ok.

Aber – wie vermutet – sollte man sich nicht an den genauen Plazierungen festhalten, da diese schnell schwanken können, besonders wenn ein Bezirk wenige Einwohner hat (kleiner Nenner).

Dann war mir aufgefallen, dass die absolute Zahl der ALG II-Bezieher in ganz Darmstadt deutlich höher ist, als die Anzahl der ALG I-Bezieher oder der anderen Empfänger staatlicher Hilfen. (Ende 2008 lebten in Darmstadt 1449 Rentner mit Grundsicherung*, 1318 Arbeitslosengeld I-, 876 Sozialhilfe*- und 2112 Wohngeldbezieher. Die Zahl der Arbeitslosengeld II*-Bezieher ist mit 12.437 sechs- bis zwölfmal höher. Überlappungen sind bei den Sozialleistungen weitgehend ausgeschlossen, möglich ist es nur beim Wohngeld und ALG I.)

Da müsste man doch gewichten, fand ich. Und bekam von der TU Zustimmung: Das könne man machen, wenn beispielweise die Kosten sehr unterschiedlichen wären.

Aber die Stadt selbst will die Gruppen, die sie für den Sozialindex (arithmetisches Mittel, gebildet aus normierten Werten für ALG I-, ALG II-, Grundsicherung-, Sozialhilfe- oder Wohngeld-Bezieher in einem Bezirk) zusammengerechnet, nicht gewichten. Was der schwerwiegendere Armutsfaktor wäre, wäre eine willkürliche sozialpolitische Entscheidung.

*- ALG II, Grundsicherung und Sozialhilfe sind von den ausgezahlten Euros her gleich viel. ALG II bekommen Menschen, die noch arbeiten können, Sozialhilfe (eigentlich: Grundsicherung zum Lebensunterhalt) bekommen Menschen, die nicht mehr arbeiten können, aber keine Rentner sind. Und Grundsicherung bekommen Rentner.