Bürgerbeteiligung und der Willy-Brandt-Platz

Eine Symbolgrafik, aber passend zum Text die erste Seite der Magistratsvorlage 2017/0340 (ein Teil des Kopfes habe ich entfernt).

Seit einiger Zeit wird in Darmstadt die Bismarckstraße saniert und umgebaut. Im Zuge dieser Arbeiten, zu denen auch notwendige Kanalsanierungen gehören, sollen auch der Willy-Brand-Platz, das Umfeld und die Frankfurter Straße saniert und umgeplant werden.

Eine Bürgerinitiative – die IG Bauabschnitt 3 (IG) – ist mit einigen Planungen nicht einverstanden und würde sich gerne einbringen. Aber die Stadtregierung will das nicht. Unter anderem weil die Planung sehr komplex und weil das alles schon 2004 beschlossen worden sei.

Magistratsvorlage 2017/0340: (…) Eine Durchführung von Bürgerbeteiligung auf der Stufe der Mitgestaltung, d.h. der Erarbeitung einer gemeinsamen Planung, ist im Projektstand nicht mehr möglich. (…) Die grundlegenden Planungsentscheidungen zum Bereich rund um den Willy-Brandt-Platz wurden nach einer langen Variantenuntersuchung bereits im Jahr 2004 getroffen (Magistratsbeschluss Nr. 0791). (…) Das Projekt ist im Planungsprozess schon weit vorangeschritten und steht kurz vor der Fertigstellung der Entwurfsplanung und dem Beginn des Planfeststellungsverfahrens. (…) Die Abwägung der technischen Gleis- und Straßenplanung mit der Stadtgestaltung, der Grünplanung, der Kanalplanung, der Fahrleitungsplanung und den Versorgungsträgern ist sehr komplex und macht Kompromisse aller Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer notwendig. (…)

Das mit 2004 erinnert mich etwas zu sehr an „Stuttgart 21“. Da wurde auch gesagt, dass alles in den 90er Jahren schon beschlossen worden sei und es damit jetzt zu spät für Bürgerbeteiligung ist.

Tja, und damit fallen der Stadtregierung ihre eigenen Wahlkampfversprechen von 2011 auf die Füße. Denn damals war Bürgerbeteiligung – gerade vor dem Hintergrund der „Stuttgart 21“-Proteste – ein großes Thema im Kommunalwahlkampf.

Inzwischen wurden auch Richtlinien zur Bürgerbeteiligung aufgestellt. Die aber nicht unbedingt dazu führen, dass es Bürgerbeteiligung gibt, wenn Bürger sich eine wünschen. Denn die Wünsche der IG lehnte der Magistrat ab, es gab nur im Parlament eine Korrektur.

So bleibt bei mir der Eindruck, dass es nur dann Bürgerbeteiligung gibt, wenn sie der Stadtregierung in den Kram passt. Ich hätte bei den Beteiligungsrichtlinien mir ja eine Regelung gewünscht, dass es ab einem bestimmten Kostenvolumen (eine Million Euro?) automatisch eine Bürgerbeteiligung gibt. Damit sind größere Projekte automatisch mit drin und man hat nicht den Eindruck es wird nach Gutsherrenart was „gewährt“.

Und noch ein Tja: Da sieht man, warum es früher nie so richtig Bürgerbeteiligung gab. Denn kaum war die Planung fertig, kam jemand und meckerte. Und wenn der abgearbeitet war, kam die nächste BI, die den Anfang verpasst hatte undsoweiterundsofort.

Echo online:
Willy-Brandt-Platz sorgt für Wirbel

Anwohner warnen vor heiklen Punkten am Herrngarten in Darmstadt

Diskussion um Neugestaltung des Darmstädter Willy-Brandt-Platzes

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Provisioren halten gerne länger, auch in Weiterstadt

Die farbigen Pavillons am Alten Firedhof in der Weiterstädter Kernstadt sollten eigentlich abgebaut werden, aber dann hatte sich der Landkreis gemeldet.


In Weiterstadt wird der Alte Friedhof umgestaltet. Ein alter Pavillon in Modulbauweise, in dem eine Kita war, sollte bei der Gelegenheit eigentlich weg, aber nun bleibt er doch …

Echo online: Containerbau wird weiter genutzt

Brian Hill auf der Burg Frankenstein

Brian Hill hatte 1977 das erste Halloween-Festival auf der Burg Frankenstein organisiert und so Halloween nach Deutschland gebracht.

Jedesmal wenn man was über die Burg Frankenstein, Halloween und Mary Shelley liest, stößt man auf den Namen Brian Hill. Der ehemalige US-Soldat und Army-Fotograf hatte in den 70ern nämlich die Idee, auf der Burg eine Halloween-Show zu veranstalten, das erste Mal so richtig 1977. Und zum 40. Jubiläum in diesem Jahr war er nun aus den USA gekommen.

Echo online: Festival-Gründer zu Besuch

Halloween auf der Burg Frankenstein

Wenn auf der Burg Frankenstein Halloween gefeiert wird, gibt es neben dem Rundgang durch den gruseligen Zwinger auch ein Bühnenprogramm im Burghof.

Es ist wieder soweit, auf der Burg Frankenstein in Nieder-Beerbach wird Halloween gefeiert.

Echo online: Schlange stehen für Monster

Das abendliche Halloween-Festival (ab 14 Jahren) ist noch am 27., 28., 30. und 31. Oktober sowie am 3. und 4. November. Kinder-Halloween an zwei Nachmittagen ist am 29. Oktober und 5. November. Karten gibt es nur im Vorverkauf, mehr Infos dazu unter www.frankenstein-halloween.de

Inwieweit die Burg Frankenstein mit dem Roman und den daraus abgeleiteten Filmen etwas zu tun hat, hat der Geschichtsverein Eberstadt-Frankenstein mal geprüft. Denn die Frankenstein-Autorin Mary Shelley war am 2. September 1814 nachts für drei Stunden in Gernsheim, weil sie mit einer Reisegesellschaft auf einem Schiff den Rhein entlangfuhr.

Geschichtsverein Eberstadt-Frankenstein:Behauptungen und Irrtümer zum Frankenstein (PDF)

Das Sichtfahrgebot

Eigentlich gilt im Straßenverkehr ja das Sichtfahrgebot – und nicht das Tempolimit oder, dass Fußgänger und Radfahrer in der dunklen Jahreszeit grell-helle reflektierende Kleidung tragen müssen.

StVO §3:Die Geschwindigkeit ist insbesondere den Straßen-, Verkehrs-, Sicht- und Wetterverhältnissen sowie den persönlichen Fähigkeiten und den Eigenschaften von Fahrzeug und Ladung anzupassen. (…) Es darf nur so schnell gefahren werden, dass innerhalb der übersehbaren Strecke gehalten werden kann.

(…) Wer ein Fahrzeug führt, muss sich gegenüber Kindern, hilfsbedürftigen und älteren Menschen, insbesondere durch Verminderung der Fahrgeschwindigkeit und durch Bremsbereitschaft, so verhalten, dass eine Gefährdung dieser Verkehrsteilnehmer ausgeschlossen ist.

Schwankende Gewerbesteuererträge

Das Weiterstädter Rathaus im Frühjahr 2017.

Wie stark die Gewerbesteuererträge um einen zweistelligen Milionenbetrag schwanken können, zeigt ein Blick auf Weiterstadt, das ein Haushalsvolumen von rund 55 Millionen Euro im Jahr hat. Und nur weil die Erträge drei Jahre hintereinander bei 19 Millionen Euro lagen, ist das keine Garantie, dass es so bleibt.

Echo online: Banger Blick auf die Erträge

125 Jahre Musikabteilung SG Weiterstadt

„Symphonic Rock and Jazz“ (hier ein Probenfoto von 2016) gibt die SGW-Musikabteilung etwa alle zwei Jahre, um die Bandbreite eines sinfonischen Blasorchesters auch mit einer Lightshow abzubilden. Ein „Sinfonisches Blasorchester“ ist ein Sinfonieorchester ohne Streicher.

Was 1892 mit zwei Pfeifen und zwei Trommeln anfing, um bei Turnerfesten aufzuspielen, ist nun eine Abteilung mit sechs Orchestern, musikalischer Früherziehung und Schulkooperationen – die Musikabteilung der Sportgemeinde Weiterstadt.

Echo online: Mit einem Spielmannszug fing alles an

Weniger Fleisch und Pommes im Vivarium

Da gibt sich unsere Stadtregierung so eine Mühe damit Wissenschaftsstadt zu sein, den Wettbewerb Digitalstadt zu gewinnen und Welterbe zu werden.

Und am Ende bleibt bei allen anderen in Deutschland nur hängen, dass das Darmstadt die Stadt ist, in deren Zoo es keine Pommes frites geben darf. 😜

Echo online: Stadt Darmstadt kündigt Pächter des Cafés Eulenpick

Und warum Kinder Pommes frites mögen, erklärt Lebenmittelchemiker Udo Pollmer:

Nachtrag:
hr-online: Streit um Speisekarte
FR: Fooddesignerin mischt Vivarium-Café auf

Nachtrag II:
Der EAD sucht mit einer Ausschreibung einen neuen Pächter: Verpachtung des „Café Eulenpick“ am/im Zoo Vivarium. Allerdings steht da nichts von weniger Fleisch und Frittiertem oder über die Darmstädter Richtlinien wie der Speiseplan zusammengesetzt sein soll.