„Zwanzig Prozent weniger für Vereine“

Das klingt nicht gut, was Darmstädter Vereine aus der Kämmerei so mitgeteilt bekommen: „Zwanzig Prozent weniger für Vereine“, heißt es da. Die Opposition teilt kräftig aus und weiß schon wer schuld ist. „Der Kämmerer hat in einer nie dagewesenen Art und Weise die Planungssicherheit für Vereine gefährdet“, sagt der Oppositionsführer. „Der Kämmerer hat seine Hausaufgaben nicht gemacht“, finden andere Oppositionspolitiker.

Tja, liebe Leser, das war Darmstadt im Jahre 2010, der Kämmerer war der SPD-Politiker Wolfgang Glenz, der Oppositionsführer hieß Rafael Reißer (CDU) und die andere Oppositionspartei waren die Grünen. 2011 war dann Kommunalwahl, bei der die SPD nur noch als drittstärkste Fraktion rauskam.

Aber im Jahr 2017 wiederholt sich die Überschrift: „Vereine müssen auf 20 Prozent der städtischen Zuschüsse verzichten“. Nur ist diesmal der Kämmerer André Schellenberg (CDU) und die Grünen sind die stärkste Fraktion im Stadtparlament und regieren mit der CDU zusammen.

Echo online: „Vereine müssen auf 20 Prozent der städtischen Zuschüsse verzichten

Dennoch ist die Lage 2017/2018 nicht die Lage 2010. 2010 lagen die Steuereinnahmen der Stadt bei rund 390 Millionen Euro und die Ausgaben bei 445 Millionen Euro. Für 2017 erwartet die Stadt Steuereinnahmen in Höhe von 627 Millionen Euro. Damit hat der CDU-Kämmerer 237 Millionen Euro mehr zur Verfügung als sein SPD-Kollege vor sieben Jahren. Aber trotzdem reicht das nicht, denn in Darmstadt wurden unter Grün-Schwarz bei steigenden Erträgen auch die Aufwendungen hochgefahren.

Das bedeutet, 2018 müssen für diese Bereiche rund 122 Millionen Euro mehr aufgewendet werden als 2010. Da aber der Haushalt aus 2010 (445 Mio. Euro Ausgaben) plus die 122 Mio. Euro jetzt nur auf 567 Mio. Euro kommt, fehlen Ausgaben.

Die Zahlen zu den Kostensteigerungen habe ich aus einem PDF aus der Kämmerei, das ich beim Googlen gefunden habe. Woher die restliche Differenz kommt, steht da nicht. Und es sind noch die Zahlen aus der ersten Haushaltslesung in denen noch keine Ergebnisse aus den Haushaltsklausuren eingearbeitet sind. Aber es gibt wenigstens mal Eckdaten: 626,5 Millionen Euro an Erträgen. An Aufwendungen standen 666,7 Millionen Euro drin, aber die wollen Grüne, CDU und Uffbasse ja reduzieren.

Echo online: Grün-Schwarz und Uffbasse reduzieren Defizit auf 2,6 Millionen Euro

Eine Grafik aus einem PDF (1,5 MB) der Kämmerei, Stand September 2017 vor den Haushaltsklausuren.

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Klingt wie bei Bond: „Patrik Pacard“

Aus der Reihe „klingt wie ein Bondsong, ist aber keiner“: Der Titelsong zur ZDF-Serie „Patrik Pacard“ von 1984. Die Sängerin „Lady Lily“ kennt man übrigens, wenn man das Lied zur Heidi-Zeichentrickserie kennt. „Lady Lily“ ist die Erika des Duos „Gitti und Erika„.

Sie ist übrigens auch die Stimme in „Milka, die zarteste Versuchung, seit es Schokolade gibt„. Was, wie auch „Patrik Pacard“ auch Christian Bruhn komponiert hat.

Bürgerbeteiligung und der Willy-Brandt-Platz

Eine Symbolgrafik, aber passend zum Text die erste Seite der Magistratsvorlage 2017/0340 (ein Teil des Kopfes habe ich entfernt).

Seit einiger Zeit wird in Darmstadt die Bismarckstraße saniert und umgebaut. Im Zuge dieser Arbeiten, zu denen auch notwendige Kanalsanierungen gehören, sollen auch der Willy-Brand-Platz, das Umfeld und die Frankfurter Straße saniert und umgeplant werden.

Eine Bürgerinitiative – die IG Bauabschnitt 3 (IG) – ist mit einigen Planungen nicht einverstanden und würde sich gerne einbringen. Aber die Stadtregierung will das nicht. Unter anderem weil die Planung sehr komplex und weil das alles schon 2004 beschlossen worden sei.

Magistratsvorlage 2017/0340: (…) Eine Durchführung von Bürgerbeteiligung auf der Stufe der Mitgestaltung, d.h. der Erarbeitung einer gemeinsamen Planung, ist im Projektstand nicht mehr möglich. (…) Die grundlegenden Planungsentscheidungen zum Bereich rund um den Willy-Brandt-Platz wurden nach einer langen Variantenuntersuchung bereits im Jahr 2004 getroffen (Magistratsbeschluss Nr. 0791). (…) Das Projekt ist im Planungsprozess schon weit vorangeschritten und steht kurz vor der Fertigstellung der Entwurfsplanung und dem Beginn des Planfeststellungsverfahrens. (…) Die Abwägung der technischen Gleis- und Straßenplanung mit der Stadtgestaltung, der Grünplanung, der Kanalplanung, der Fahrleitungsplanung und den Versorgungsträgern ist sehr komplex und macht Kompromisse aller Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer notwendig. (…)

Das mit 2004 erinnert mich etwas zu sehr an „Stuttgart 21“. Da wurde auch gesagt, dass alles in den 90er Jahren schon beschlossen worden sei und es damit jetzt zu spät für Bürgerbeteiligung ist.

Tja, und damit fallen der Stadtregierung ihre eigenen Wahlkampfversprechen von 2011 auf die Füße. Denn damals war Bürgerbeteiligung – gerade vor dem Hintergrund der „Stuttgart 21“-Proteste – ein großes Thema im Kommunalwahlkampf.

Inzwischen wurden auch Richtlinien zur Bürgerbeteiligung aufgestellt. Die aber nicht unbedingt dazu führen, dass es Bürgerbeteiligung gibt, wenn Bürger sich eine wünschen. Denn die Wünsche der IG lehnte der Magistrat ab, es gab nur im Parlament eine Korrektur.

So bleibt bei mir der Eindruck, dass es nur dann Bürgerbeteiligung gibt, wenn sie der Stadtregierung in den Kram passt. Ich hätte bei den Beteiligungsrichtlinien mir ja eine Regelung gewünscht, dass es ab einem bestimmten Kostenvolumen (eine Million Euro?) automatisch eine Bürgerbeteiligung gibt. Damit sind größere Projekte automatisch mit drin und man hat nicht den Eindruck es wird nach Gutsherrenart was „gewährt“.

Und noch ein Tja: Da sieht man, warum es früher nie so richtig Bürgerbeteiligung gab. Denn kaum war die Planung fertig, kam jemand und meckerte. Und wenn der abgearbeitet war, kam die nächste BI, die den Anfang verpasst hatte undsoweiterundsofort.

Echo online:
Willy-Brandt-Platz sorgt für Wirbel

Anwohner warnen vor heiklen Punkten am Herrngarten in Darmstadt

Diskussion um Neugestaltung des Darmstädter Willy-Brandt-Platzes

Provisioren halten gerne länger, auch in Weiterstadt

Die farbigen Pavillons am Alten Firedhof in der Weiterstädter Kernstadt sollten eigentlich abgebaut werden, aber dann hatte sich der Landkreis gemeldet.


In Weiterstadt wird der Alte Friedhof umgestaltet. Ein alter Pavillon in Modulbauweise, in dem eine Kita war, sollte bei der Gelegenheit eigentlich weg, aber nun bleibt er doch …

Echo online: Containerbau wird weiter genutzt

Brian Hill auf der Burg Frankenstein

Brian Hill hatte 1977 das erste Halloween-Festival auf der Burg Frankenstein organisiert und so Halloween nach Deutschland gebracht.

Jedesmal wenn man was über die Burg Frankenstein, Halloween und Mary Shelley liest, stößt man auf den Namen Brian Hill. Der ehemalige US-Soldat und Army-Fotograf hatte in den 70ern nämlich die Idee, auf der Burg eine Halloween-Show zu veranstalten, das erste Mal so richtig 1977. Und zum 40. Jubiläum in diesem Jahr war er nun aus den USA gekommen.

Echo online: Festival-Gründer zu Besuch

Halloween auf der Burg Frankenstein

Wenn auf der Burg Frankenstein Halloween gefeiert wird, gibt es neben dem Rundgang durch den gruseligen Zwinger auch ein Bühnenprogramm im Burghof.

Es ist wieder soweit, auf der Burg Frankenstein in Nieder-Beerbach wird Halloween gefeiert.

Echo online: Schlange stehen für Monster

Das abendliche Halloween-Festival (ab 14 Jahren) ist noch am 27., 28., 30. und 31. Oktober sowie am 3. und 4. November. Kinder-Halloween an zwei Nachmittagen ist am 29. Oktober und 5. November. Karten gibt es nur im Vorverkauf, mehr Infos dazu unter www.frankenstein-halloween.de

Inwieweit die Burg Frankenstein mit dem Roman und den daraus abgeleiteten Filmen etwas zu tun hat, hat der Geschichtsverein Eberstadt-Frankenstein mal geprüft. Denn die Frankenstein-Autorin Mary Shelley war am 2. September 1814 nachts für drei Stunden in Gernsheim, weil sie mit einer Reisegesellschaft auf einem Schiff den Rhein entlangfuhr.

Geschichtsverein Eberstadt-Frankenstein:Behauptungen und Irrtümer zum Frankenstein (PDF)

Das Sichtfahrgebot

Eigentlich gilt im Straßenverkehr ja das Sichtfahrgebot – und nicht das Tempolimit oder, dass Fußgänger und Radfahrer in der dunklen Jahreszeit grell-helle reflektierende Kleidung tragen müssen.

StVO §3:Die Geschwindigkeit ist insbesondere den Straßen-, Verkehrs-, Sicht- und Wetterverhältnissen sowie den persönlichen Fähigkeiten und den Eigenschaften von Fahrzeug und Ladung anzupassen. (…) Es darf nur so schnell gefahren werden, dass innerhalb der übersehbaren Strecke gehalten werden kann.

(…) Wer ein Fahrzeug führt, muss sich gegenüber Kindern, hilfsbedürftigen und älteren Menschen, insbesondere durch Verminderung der Fahrgeschwindigkeit und durch Bremsbereitschaft, so verhalten, dass eine Gefährdung dieser Verkehrsteilnehmer ausgeschlossen ist.

Schwankende Gewerbesteuererträge

Das Weiterstädter Rathaus im Frühjahr 2017.

Wie stark die Gewerbesteuererträge um einen zweistelligen Milionenbetrag schwanken können, zeigt ein Blick auf Weiterstadt, das ein Haushalsvolumen von rund 55 Millionen Euro im Jahr hat. Und nur weil die Erträge drei Jahre hintereinander bei 19 Millionen Euro lagen, ist das keine Garantie, dass es so bleibt.

Echo online: Banger Blick auf die Erträge