Helmut Kohl

Das Ende der Ära Kohl war in den achtziger und neunziger Jahren eine Art Spiegel-Serie.


Ich muss ja zugaben, dass ich Helmut Kohl immer unterschätzt hatte. Was natürlich auch daran lag, dass „Der Spiegel“ regelmäßig sein Ende als Kanzler herbeischrieb. Dass das damalige Hamburger Nachrichtenmagazin damit nur einmal richtig lag, führte bei mir dazu, dass ich auf politische Prognosen inzwischen wenig gebe.

Helmut Kohl, über den es zig Witze ob seiner Naivität gab, konnte mit seiner tumben Art bei mir keinen Stich machen, aber was mir auffiel: Am 9. November 1989 fiel die Berliner Mauer – und dannach gab es keine Helmut Kohl-Witze mehr.

Den letzten, den eine Kommilitonin (ein blöden Wort) erzählt hatte war: Stromausfall in der Bundeshauptstadt Bonn, alle kommen zu spät zur Kabinettssitzung, alle haben eine Erklärung. Genscher steckte im Aufzug fest, Norbert Blüm kam nicht durchs Verkehrchaos – und Helmut Kohl hing im Kaufhaus auf der Rolltreppe fest.

Sozialticket fällt ins Haushaltsloch, obwohl 1,5 Millionen Euro rumliegen

Es gibt erstmal kein ÖPNV-Sozialticket für Darmstadt. Der Magistrat hat seine Vorlage im Stadtparlament zurückgezogen.

Echo online: Sozialticket wegen Haushaltsdefizits „vorläufig zurückgezogen.“

Die Begründung „Haushaltsdefizit“ ist ja erstmal schlüssig, denn das Sozialticket ist eine freiwillige Leistung, die in diesem Jahr 200.000 Euro hätte kosten können. Hätte, denn die ALG II-Bezieher hätten das Ticket erstmal beantragen müssen. Und inwieweit die 200.000 Euro ausgeschöpft worden wären, weiß man auch nicht.

Aber: Natürlich ist das Geld fürs Sozialticket da – wenn man gewollt hätte. Denn in der gleichen Sitzung waren vorher 1,5 Millionen Euro Planungsmittel für die Lichtwiesenbahn von der Opposition mit ihrer Mehrheit abgeplant worden. Nachtrag: Da muss ich mich nach einem Hinweis in den Kommentaren korrigieren; die 1,5 Millionen Euro waren nicht Teil des Ergebnishaushalts, sondern des Finanzhaushalts, also nicht der gleiche Topf.

Aber es ging vermutlich eher darum, dem Kooperationspartner „Uffbasse“ eins auszuwischen. Die hatten das Ticket forciert, waren in letzter Zeit aber „böse“ gewesen, weil sie unter anderem neulich gegen die Darmbach-Offenlegung, und jetzt die Lichtwiesenbahn und die Grundsteuererhöhung gestimmt hatten. Nun, es hieß eben ganz bewusst „Kooperation“ und nicht „Koalition“. Da wird nicht immer en bloc abgestimmt. Dafür mussten Grüne und CDU auch keinen Posten im hauptamtlichen Magistrat an „Uffbasse“ abgeben.

Echo online: Lichtwiesenbahn auf Eis gelegt

Stadtparlament: Die bequemen Wege suchen, hat sich gerächt

Überraschung im Stadtparlament – jedenfalls für mich. Die Opposition hat gestern alle ihre Stadtverordneten zusammengebracht. Auch Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) war da, womit ich nicht gerechnet hatte.

Und damit stand doch eine Mehrheit von einer Stimme gegen die Minderheitskoalition aus Grünen und CDU. Womit dann die geplante Grundsteuererhöhung nicht durchkam.

Echo online: Lichtwiesenbahn auf Eis gelegt – Grundsteuererhöhung abgelehnt

Da kamen gestern halt einige Momente zusammen. Weiterlesen

Die Darmstädter Straße in Weiterstadt

Einer von den drei Optikern in der Darmstädter Straße in Weiterstadt.

Die Darmstädter Straße in Weiterstadt ist jetzt keine Einkaufsmeile wie die Mönckebergstraße in Hamburg. Und auch die Kommunalpolitiker waren nicht so glücklich mit ihr, weswegen die Entreés im Osten und Westen aufgewertet wurden. Und als ich neulich für die Recherche die Straße zweimal abschritt, fiel mir auf, dass es nur zwei leerstehende Geschäfte gibt, wovon eines umgebaut wird und das andere eine schmale Eisdiele war.

Ok, die Supermärkte sind vor der Innenstadt, weswegen ich auch mal nachhakte, ob nicht anstelle des Medienschiffs mit Stadtbücherei und Stadtbüro ein Supermarkt der bessere Frequenzbringer (auch für die anderen Geschäfte) gewesen wäre. Aber da gab der Bürgermeister etwas zu bedenken … (Ja, das ist Clickbaiting für Anfänger, ich weiß):

Echo online: Darmstädter Straße in Weiterstadt auf dem Weg zur Dienstleistungsmeile

Die IHK zum kommunalen Haushalt

Nun kommt die Darmstädter IHK mit ihrer Sicht auf das Loch im Kommunalen Haushalt. Und irgendwie erinnert mich das an meine Schlussfolgerung.

Echo online: Industrie- und Handelskammer: Kämmerer hat nach Rekordeinnahmen 2016 viel zu optimistisch kalkuliert

Jetzt mach‘ ich mal die Uwiga ;-), und weise darauf hin, dass mir das mit dem nach oben hin auf Kante genähten Haushalt, schon im März aufgefallen war:

Was auffällt: Die Einnahmen steigen, aber auch die Ausgaben. Wäre man bei den Ausgaben auf dem Niveau von, sagen wir mal 2014, geblieben, wäre der Ergebnishaushalt inzwischen 140 Millionen Euro im Plus.

Aber 2016 und 2017 waren ja Kommunalwahl und OB-Wahl, da war es natürlich einfacher, gute Einnahmen zu haben und die ausgeben zu können.

Babenhäuser Bankräuber angeklagt

Das war gestern im Darmstädter Landgericht nicht einfach für eine Mutter mit drei Kindern. Während sie weinend einen Kinderwagen wiegte, gesteht ihr Partner und der Vater der Kinder, dass er sich hatte überreden lassen, einen Bekannten zu einem Banküberfall zu fahren.

Der Überfall war allerdings schlecht vorbereitet, die Räuber hatten die Flucht nicht geplant und das Auto hatte auch sein reguläres Kennzeichen …

Echo online: „Ich wollte nicht als Schlappschwanz dastehen.“

Gewerbesteuereinbruch oder zu hohe Ausgaben?

Der Lange Ludwig blickt in das Haushaltsloch

Der Lange Ludwig blickt in das Haushaltsloch.


Für den „Vorhang auf“ habe ich mal den Helm aufgesetzt ;-) und mich ins Darmstädter Haushaltsloch begeben: Gewerbesteuereinbruch oder zu hohe Ausgaben?. Unter anderem habe ich auch bei der Stadt nachgefragt, warum denn die Ausgaben in den vergangenen zwei Jahren gestiegen waren. Und zwar so sehr, dass die Stadt nun in Schwierigkeiten ist – trotz immer noch guter Gewerbesteuereinnahmen (die liegen seit drei Jahren bei rund 160 Millionen Euro – und das sind die besten Werte seit Jahren).

Und dabei kommt bei mir der Verdacht auf, dass die grün-schwarze Koalition es sich angesichts der Kommunalwahl 2016 und der Oberbürgermeisterwahl 2017 etwas zu einfach gemacht haben könnte und sich nun verzockt hat.

Vorhang auf, Juni 2917