Was ist “anhaltend defizitäre Haushaltswirtschaft”?

Der Weiterstädter Haushalt für 2015 ist angenommen.

Der Weiterstädter Haushalt für 2015 ist angenommen.

In Weiterstadt gelingt der Neue Politikstil, obwohl er damals im Kommunalwahlkampf, anders als in Darmstadt, gar nicht groß angekündigt war. ;-) Der Haushalt für 2015 wurde jedenfalls mit nur einer Gegenstimme beschlossen. Es gab im Vorfeld sogar zwei Treffen der Fraktionen auf denen intern der Haushalt beraten wurde. Deswegen war die öffentliche Beratung im Ausschuss auch so kurz.

Echo Online: Viel Zustimmung für den Haushalt 2015 – Weiterstädter Stadtverordnete verabschieden weitgehend einig den Etat

Bei der Gelegenheit habe ich mal nachgefragt, wie eigentlich eine „anhaltend defizitäre Haushaltswirtschaft“ definiert ist. Das ist ein Begriff aus dem hessischen Innenministerium, das bei den Kommunen ausgeglichene Haushalte angemahnt hat. Bei „anhaltend defizitärer Haushaltswirtschaft“ sollen nämlich die Kommunen ihre Steuern erhöhen und zwar über die Sätze, die vergleichbare Städte und Gemeinden schon haben.

Echo Online: Hintergrund zur Haushaltsgenehmigung

Weiterstadt und Braunshardt wieder verbunden

Der Bahnübergang Forststraße ist nach eineinhalb Jahren Bauzeit zu einer Unterführung geworden.

Der Bahnübergang Forststraße ist nach eineinhalb Jahren Bauzeit zu einer Unterführung geworden.

Echo Online: Unterführung Forststraße ist fertig – Nach gut eineinhalb Jahren Bauzeit ist die Verbindung zwischen Weiterstadt und Braunshardt wieder offen. (Chronologie) Damit ist der Bahnübergang mit Schranken zu einer Straße unter der Bahnlinie durch geworden. Der Bau ist nicht nur eine kosmetische Baustelle gewesen, seit den neunziger Jahren waren an dem damaligen Bahnübergang mehrere Menschen tödlich verunglückt.

Am 4. Mai 1998 war es die Schülerin Esther Seifert. „Unsere Tochter war bei der Jugendstunde beim Jugendrotkreuz“, schilderte ihr Vater Hans-Gunther Seifert. „Auf dem Gepäckträger ihres Fahrrades hatte sie das Anmeldeformular für die Pfingstfreizeit.“ Esther Seifert wäre dieses Jahr 28 Jahre alt geworden.
IF

Zeitzeugin in der Hessenwaldschule

Die Zeitzeugin Lilo Günzler (82) sprach am Mittwoch (3.) in der Hessenwaldschule.

Die Zeitzeugin Lilo Günzler (82) sprach am Mittwoch (3.) in der Hessenwaldschule.

„Ich hatte Angst. Angst, dass die Mama wieder so schrecklich weint.“ Am Mittwoch schilderte die Zeitzeugin Lilo Günzler in der Gräfenhäuser Hessenwaldschule, wie sie als Kind 1938 mit ihrer Mutter die brennende Frankfurter Synagoge am Börneplatz sah. Da merkte sie als Fünfjährige, dass Menschen jüdischen Glaubens in Deutschland verfolgt wurden. Nur war das Judentum in ihrer Familie (ihr Vater war katholisch) nicht gelebt worden, sie kannte den Begriff gar nicht.

Lilo Günzler, die später Erzieherin wurde, schilderte Bombennächte und wie Frankfurter Juden, darunter ihre Mutter und ihr (Halb)bruder ins KZ Theresienstadt deportiert wurden. Die Pläne, wer von denen weiter transportiert und im KZ Auschwitz ermordet werden sollte, waren schon fertig. Nur hatte die Rote Armee das Vernichtungslager zuvor, am 27. Januar 1945, befreit.

Echo Online: Blick in die Hölle – Die 82 Jahre alte Lilo Günzler spricht an der Gräfenhäuser Hessenwaldschule über ihre Kindheit in der Nazizeit

Was ich auch noch unglaublich finde: Die Deportationen fanden noch im Februar und März 1945 statt. Da standen die Alliierten schon im Westen und im Osten auf Reichsgebiet und Deutschland vor der militärischen Niederlage.

Im Westen haben die Alliierten Mitte Februar 1945 die Reichsgrenze bei Aachen und den Vogesen überschritten, im Osten steht die Rote Armee nicht mehr weit weg von Berlin.

Im Westen haben die Alliierten Mitte Februar 1945 die Reichsgrenze bei Aachen und den Vogesen überschritten, im Osten steht die Rote Armee nicht mehr weit weg von Berlin.

Das Bürgerhaus Braunshardt und die Kosten

Ein Ausschnitt aus den Architektenentwürfen für das Bürgerhaus Braunshardt.

Ein Ausschnitt aus den Architektenentwürfen für das Bürgerhaus Braunshardt.

Eine Weiterstädter Frage, die ich mal in einem Artikel angehen wollte, hat sich am Donnerstag (4.) selbst beantwortet: Wer in der Politik ist eigentlich für und wer ist gegen das Bürgerhaus Braunshardt? Denn ich hatte so ein paar Meinungen mitbekommen und dachte, dass ich da mal nachfragen müsste.

Politisch gibt es nun eine Antwort: Die CDU blickt auf die Haushaltslage und ist angesichts des knappen Etats dagegen, ein Bürgerhaus zu bauen.

Echo Online: Kritische Stimmen zum BürgerhausWas die Bürgerhäuser kosten

Echo Online, 27.10.2014: Weiterstädter Bürgerhäuser unter der Lupe – Betrieb der drei Gebäude verursacht jährlich rund 643 000 Euro Kosten
Echo Online, 25.8.2014: Seit Jahren wird in Etappen am Weiterstädter Bürgerzentrum gearbeitet

Kurze Haushaltsberatung in Weiterstadt

Der Weiterstädter Haushalt für 2015 hat über 600 Seiten (PDF, ca. 3MB)

Der Weiterstädter Haushalt für 2015 hat über 600 Seiten (PDF, ca. 3MB)

Der vorgeschlagene Weiterstädter Haushalt für 2015 hat ein Volumen von 53,43 Millionen Euro und schreibt mit genau 81.172 Euro Überschuss eine Schwarze Null. Die Haushaltsberatung im Haupt- und Finanzausschuss war am Montag (1.) mit zwei Nachfragen eher kurz, das für Donnerstag (4.) geplante Nachsitzen fiel aus.

Echo Online: Kooperation stimmt für Haushaltsentwurf

Grundsteuer A und B rauf auf 395 Punkte

Das Relief mit Darstellungen dreier Weiterstädter Stadtteile hängt im Sitzungssaal des Rathauses.

Das Relief mit Darstellungen dreier Weiterstädter Stadtteile hängt im Sitzungssaal des Rathauses.


Weiterstadt will die Grundsteuern A und B erhöhen. War bislang nur die Grundsteuer B-Erhöhung geplant, ergänzte die ALW den Magistratsvorschlag um eine Grundsteuer A-Erhöhung. Was die CDU überraschte und die eigentlich harmonisch besprochene Grundsteuer B-Erhöhung in einer Debatte enden ließ.

Ich dachte ja erst, das die Grundsteuer A-Erhöhung ein Überraschungsmanöver war, um die Weiterstädter Union mit ihren bäuerlichen Mitgliedern zu ärgern, aber mir wurde versichert, dass das in zwei Gremien vorher bekannt war. Und ich sah auch kein Grinsen als ich nachfragte.

Echo Online: Grundsteuer A soll auch steigen – SPD und ALW stimmen im Weiterstädter Finanzausschuss für Anhebung

Unterwegs … (19) … Neuer Schlossplatz in Braunshardt

„Trister Waschbeton, unübersichtliche Gehölzgruppen, in die Jahre gekommene Möblierung und provisorische Stellplätze.“ So beschrieb selbst die Stadt Weiterstadt den Braunshardter Schlossplatz Anfang 2014.

Nun ist der Platz neu gestaltet. Nur halte ich jetzt für wenig spannend, wie der Platz nun aussieht, da er keine neuen Funktionen hat. Den Platz zeigt ein Foto im Artikel und die Braunshardter wissen eh wie der Platz aussieht und aussah. Das Besondere ist meiner Meinung nach die Geldquelle. Denn bezahlt wurde der Platz vom Land Hessen und der Fraport; als kleiner Ausgleich, weil Weiterstadt vom Fluglärm betroffen ist. Aus dem Topf “Nachhaltige Kommunalentwicklung” bekommen zwölf Kommunen Geld, Weiterstadt ist die einzige davon im Landkreis Darmstadt-Dieburg; die anderen Kommunen sind Bischofsheim, Büttelborn, Flörsheim, Ginsheim-Gustavsburg, Mörfelden-Walldorf, Nauheim, Neu-Isenburg, Offenbach, Raunheim, Rüsselsheim und Trebur.

Echo Online: Neues Gesicht für den Schlossplatz

Spannend könnte es allerdings noch wegen der Parkplätze werden. Im Sommer hatten Bürger beschwert, dass welche wegfallen. Passte jetzt aber nicht mehr rein.

Außerordentlich geirrt: Kein Millionenplus in Weiterstadt

Der Haushalt der Stadt Weiterstadt für 2015 ist 81.172 Euro im Plus.

Der Haushalt der Stadt Weiterstadt für 2015 ist 81.172 Euro im Plus.

Verdammt. Da hatte ich den Haushaltentwurf aus Weiterstadt falsch verstanden und das ordenliche Ergebnis mit dem außerordentlichen Ergebnis in einem Artikel zusammengeworfen.

Weiterstadt rechnet für 2015 mit insgesamt rund 56 Millionen Euro Einnahmen und wird rund 53,4 Millionen Euro ausgeben. Das bedeutet ein Plus von rund 2,4 Millionen Euro. Das ist neu, in den vergangenen Jahren wiesen die Weiterstädter Haushaltspläne stets ein Defizit aus

Tja, das war falsch, es zählt das ordentliche Ergebnis. Damit bleibt nur ein Plus von 81.172 Euro, also eine sogenannte “schwarze Null” wenn man das Gesamtvolumen von 53 Millionen Euro betrachtet.

Unterwegs … ein Zufall

Das Finale: Alle Aktiven mit bunt leuchtenden Stäbchen und Kugeln.

Das Finale: Alle Aktiven mit bunt leuchtenden Stäbchen und Kugeln.

Bei diesem Termin in Braunshardt gab es einen sehr schrägen Zufall. Ich traf dort eine Klassenkameradin, mit der ich damals (1978/79) im Gymnasium war.

Ok, das ist nicht ungewöhnlich, wer aus der Gegend nicht wegkommt, trifft immer die gleichen Leute. ;-) Aber sie wohnt inzwischen in Frankfurt und war nur zu Besuch. Dass sie aus Weiterstadt war, wusste ich nicht, in der Klasse waren um die drei Dutzend Schüler, damals wusste ich null wo diese ganzen Orte wie Kranichstein, Messel, Roßdorf oder Worfelden liegen.

Das sehr schräge war: Ich hatte neulich das Klassenfoto von damals angeguckt und auf dem Weg zum Termin (!!) kurz überlegt, dass ich doch mal den einen Kollegen fragen sollte, ob diese Klassenkameradin seine Schwester war/ist. Der Nachname ist nämlich der gleiche und an der Schule hieß auch ein Lehrer so (tatsächlich der Vater des Kollegen).

So: Sportgala, 125 Jahre TSV Braunshardt

Die „Yellow Stars“ und „Tornados“ tanzen einen Cancan zu Jacques Offenbachs mitreißenden „Galop infernal“.

Die „Yellow Stars“ und „Tornados“ tanzen einen Cancan zu Jacques Offenbachs mitreißenden „Galop infernal“.

Unterschriftensammlung in Weiterstadt

Verschlossen und soll abgebaut werden: Das WC am Weiterstädter Marktplatz.

Verschlossen und soll abgebaut werden: Das WC am Weiterstädter Marktplatz.


Echo Online: Bürgerinitiative macht sich für Erhalt eines WC am Weiterstädter Marktplatz stark – Rund 500 Unterschriften wurden gesammelt, sie werden nächste Woche dem Bürgermeister übergeben.

Ich glaube, wenn es auch so viele WC-Nutzer gegeben hätte (2012 und 2013 waren insgesamt rund 320), hätte die Stadtverwaltung nicht vorgeschlagen, die automatische Toilette abzubauen.