20.24 Uhr: Die Verhandlungskommission der Grünen schlägt Koalitionsgespräche mit der CDU vor, berichtet Jochen Partsch.
Ich versteh die „OB in spe”-Ausführungen, so dass es bei den Gesprächen mit der SPD den Sozialdemokraten hauptsächlich um ihre beiden Dezernenten und die gemeinsame Vergangenheit ging.
Hingegen sei es bei der Sondierung mit der Union einfach um Themen gegangen. Und die CDU habe die Grünen-Absage an die NOU akzeptiert.
20.47 Uhr: Viele Teilnehmer der Mitgliederversammlung sprechen sich dafür aus, es mit der CDU zu probieren, nur wenige haben ihre Zweifel.
Am Rande: Die erste SPD-Fraktionssitzung nach der krachenden Wahlniederlage, in der der Fraktionsvorstand mir-nichts-dir-nichts-bestätigt wurde, soll 45 Minuten gedauert haben. Für einige Grüne ein Zeichen, dass sich bei der SPD wenig geändert hat.
21.04 Uhr: Jochen Partsch: SPD habe – wenn es mal um Inhalte ging – gesagt, das sei kein Problem. Partsch erinnert an Austritte bei den Grünen infolge früherer Kompromise mit der SPD.
21.07 Uhr: Parteitag stimmt fast einstimmig (fünf Enthaltungen, keine Gegenstimmen) in offener Abstimmung für Koalitionsgespräche mit der CDU.
Nachtrag: Für’s Berichten erstmal die interessantere Variante. :-D
Und die SPD sollte diese Chance nutzen und was ändern. Denn der Grünen-Bericht von den Sondierungsgesprächen klang für mich nach dem, was Hessens SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel normalerweise über CDU und FDP sagt: Die wollen nur regieren, weil sie machtgeil sind. (Die SPD hingegen wolle regieren, um zu gestalten.)
Jetzt gibt es keinen Grund mehr für “schreiten Seit’ an Seit’‘” nur damit kein Dezernent “beschädigt” wird oder weil man glaubt, dass man keine Schwäche zeigen darf. Man kann sich auch auf die Sache konzentrieren, weil man nicht mehr so sehr nach Pöstchen schielen muss. (Gibt noch genug zu verteilen in den ganzen Aufsichtsgremien in die die Parteien ihre Leute schicken.)
Übrigens: Die Weiterstädter SPD hat aus den Wahlniederlagen 2009 gelernt und sich glaubhaft (!) neu aufgestellt und geöffnet. Unter anderem mit der klaren Ansage “mehr Demokratie leben” beim Neujahrsempfang 2010. Und hat bei der Kommunalwahl 2011 – allerdings aus der Opposition heraus – dazugewonnen und wird jetzt wohl wieder mitregieren.
Nachtrag, 15.4.11: Es geht auch selbstkritisch bei der SPD, Echo Online:Bei der SPD fliegen die Fetzen
Unterstellt, es kommt zu dieser Koalition und Stadtrat Wenzel wird abgewählt (obwohl das die Stadt Geld kostet), dann sollte das folgende Zitat aus Krautzberger*, Städtebaugesetzgebung und städtebauliche Aufgaben im Wandel, Umwelt- und Planungsrecht 2011, S.121 Beachtung finden:
„Und wenn die kommunale Selbstverwaltung sich dann wieder dessen besinnen würde, dass die Stadtbaumeister/Stadtbaurätinnen die besten Fachleute sein müssen und nicht unbedingt durch ein Parteibuch qualifiziert sind und eine unabhängige Stellung im Entscheidungsprozess des Städtebaus haben müssen, dann würde dies …… der Qualität des Städtebaus sicher gut tun.“
*Prof. Dr. Michael Krautzberger, Ministerialdirektor a.D. kam 1972 als Referent mit Hans-Jochen Vogel (SPD) als Bundesbauminister aus München nach Bonn und war bis zum Eintritt in den Ruhestand in diesem Ministerium tätig.
> dann sollte das folgende Zitat aus
> Krautzberger*, Städtebaugesetzgebung
> und städtebauliche Aufgaben im Wandel,
> Umwelt- und Planungsrecht 2011, S.121
> Beachtung finden:
Es wäre sehr überraschend, wenn das Beachtung finden würde.
Im übrigen ist – bei aller berechtigten Kritik an den Verkrustungen der SPD – schon witzig, daß ausgerechnet die Grünen jetzt einen “Neuanfang” zelebrieren (mit begeisterter Presse-Unterstützung). Die haben schließlich fast 2 Jahrzehnte mitregiert und eigentlich alles mitverantwortet, was man in Darmstadt kritisieren könnte.
Ich als Teil der Presse sage mal für mich: Grün-Schwarz ist einfach mal neu und eine schöne Konstellation für die Berichterstattung. Es gibt Menschen in ganz neuen Rollen (CDU-Dezernenten, wann gab es das das letzte Mal? Pfeffermann- gegen Gehrke-Flügel bekommt jetzt eine Relevanz), die SPD darf sich als Opposition abmühen und erfährt vielleicht mal das “gute Idee, leider nicht von uns”-Gefühl. Aber in einem Jahr hat das auch seinen Reiz verloren. ;-)
naja, ob der Bericht der Grünenseite von den Gesprächen mit der SPD wirklich so stimmt. Ich hatte nicht den Eindruck, dass Partsch wirklich ernsthaft auf Grün-Rot rauswollte, der hat sich schon früh auf die CDU festgelegt und hat die SPD Gespräche nur deswegen geführt, damit er den Grünenwählern die Koalition mit der CDU, die da keiner will, als alternativlos präsentieren kann. Die SPD ist jetzt an allem schuld, auch irgendwie praktisch.
Dass die CDU die NOU jetzt aufgibt, mag für ein gewisses Maß an Pragmatismus und – im Gegensatz zur SPD – auch noch Realitätsbezug stehen, aber in Darmstadt eine Koalition von Grünen und CDU? Das Ganze ist so absurd, dass es irgendwie zu Darmstadt passt ;-) . Aber wenn wir schon von “Die wollen nur regieren”. Genau das machen die Grünen ja jetzt mit dieser Koalition. Inhaltich ist sowohl eine Koalition mit der (jetzigen) SPD als auch eine mit der CDU reichlich schräg.
Hi,
“…Inhaltich ist sowohl eine Koalition mit der (jetzigen) SPD als auch eine mit der CDU reichlich schräg…”
Genau diese Erwägung dürfte hinter der fast einstimmigen Entscheidung stehen.Die SPD in Darmstadt ist eine intrigante Truppe und hat mit dem Metzger-Clan und seinem Seeheimer Kreis grossen Einfluss.
Man erinnert sich sehr gut an wochenlange Koalitionsverhandlungen zur Abwahl von Roland Koch.Dieser wurde dann gerettet von der “ehrlichsten Politikerin Deutschlands” – laut Bildzeitung – und ihren 3 Seeheimer-Freunden.
Ebenfalls unvergessen der Rauswurf der Grünen aus der Rathauskoalition wegen der Ablehnung der NOU.
Diese Art von SPD braucht dringend eine Pause bis zur endgültigen Erneuerung.
Mir wäre was besseres als die CDU auch lieber, aber da es mit Uffbasse nicht reicht und gegen den Block SPD/CDU/FDP garnix geht muss es mal versucht werden.
Wir alle werden den Grünen auf die Finger schauen,
schlimmstenfalls gibt es bei der nächsten Stadtwahl doppelt soviel Uffbasse-Wähler.
Gruss und Abbuzze!
> Die SPD in Darmstadt ist eine intrigante
> Truppe und hat mit dem Metzger-Clan und
> seinem Seeheimer Kreis grossen Einfluss.
Nun ja, CDU und Grüne haben auch ihre Flügelkämpfe (Pfeffermann-Flügel gegen Gehrke-Flügel, Partsch/Wagner-Flügel gegen Lindscheid-Flügel).
Und vom “großen Einfluß” des Metzger-Clans hat man in den letzten Jahren nicht viel gesehen. Siehe auch die neue/alte SPD-Fraktionsführung.
> Ebenfalls unvergessen der Rauswurf der
> Grünen aus der Rathauskoalition wegen
> der Ablehnung der NOU.
Die Ampelkoalition ist von den Grünen beendet worden!
Und sie haben die NOU über viele Jahre mitgetragen, die wesentlichen Vorarbeiten kamen vom Planungsdezernenten Siebert, Braun hat die NOU immer unterstützt, im Ampel-Vertrag stand die NOU drin.
>und ihren 3 Seeheimer-Freunden.
Also zumindest Jürgen Walter war kein Seeheimer… den hat wohl nur gestört, dass er im Ypsilanti-Kabinett nur eine Ministerium für Gedöns bekommen hätte.
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